"Kleine Zeitung" Kommentar: "Gestolpert über die eigenen Ankündigungen und Signale" (Von Claudia Gigler)

Ausgabe vom 13.03.2007

Graz (OTS) - Es sollte eine strahlende Woche werden für den steirischen Landeshauptmann. Eine Woche des Regierens und Präsentierens, an deren Ende die Wiederwahl von Franz Voves als Chef der SPÖ steht. Eines Parteivorsitzenden, der alles daran setzte, zu Beginn seines zweites Amtsjahres endgültig rote Markierungen zu setzen, finanziert durch den von ihm persönlich eingefädelten Estag-Verkauf.

Strahlend war gestern nur das Wetter in Graz. Der 12. März 2007 wird Franz Voves als bisher schwärzester Tag in seiner politischen Karriere in Erinnerung bleiben. Bisher hat er gelebt von der Vergangenheit, die er beschwor, von Hoffnungen, die er weckte, und von Visionen, die er entwarf. Die Wirklichkeit holte ihn ein.

Es sind mehrere Problemfelder zugleich, an denen die Landesregierung unter seiner Führung gerade scheitert. Am augenfälligsten und ihm direkt zuzuordnen ist die Estag-Niederlage. Dabei geht es vor allem auch um das Signal. Der Begriff Estag wurde zum Mal auf der Stirn seiner Vorgängerin, Waltraud Klasnic, zum Zeichen ihres politischen Scheiterns. Klasnic wurde Opfer eines Bruderkampfs in der eigenen Partei. Voves droht zum Opfer seiner selbst zu werden. Es sind seine eigenen Ankündigungen, die ihm zum Verhängnis werden.

Die Estag-Besitzer bleiben dieselben wie bisher, die Führung erwirtschaftet tiefschwarze Zahlen. Aber Voves steht als Verlierer da, weil er sich als "Macher" der Energiepolitik in Pose warf und als letztlich doch machtloser Eigentümervertreter übrig bleibt.

Die große Politik wird im stillen Kämmerchen gemacht. Es ist ein leidvoller Lernprozess, dem sich der Landeshauptmann nun unterziehen muss. Die Notwendigkeit, energiepolitisch Weichen zu stellen, hat sich mit dem Nein der Franzosen zum Verkauf nicht erschöpft. Strategisches Handeln erfordert Fingerspitzengefühl - je weniger Macht damit verbunden ist, umso mehr.

Auch das Projekt Spielberg ist untrennbar mit dem Scheitern Klasnics und ihrer Partei verbunden, umso erpichter ist die ÖVP, das endgültige Aus Franz Voves in die Schuhe zu schieben. Dieser wittert die Falle und hält sich auf Distanz. Damit trägt er selbst wenig zum Gelingen bei und wird sich der Verantwortung deshalb nicht ganz entziehen können.

Die Feinstaub-Blamage hat am wenigsten mit dem Landeshauptmann persönlich zu tun, aber sie tut weh: Wer blechen musste, ist wütend auf die Regierung, und Voves ist ihr Chef. Und die Causa macht die Landespolitik zum Gespött, weit über die Grenzen der Steiermark hinaus.****

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