Abtritt von der Bühne - unter mäßigem Applaus

"Presse"-Leitartikel von Eva Male

Wien (OTS) - Frankreichs Präsident Jacques Chirac sagt der Politik Adieu. Sein Rückzug ist ein Gebot der Vernunft.

Dass der Abschied von der Macht nicht leicht fällt, haben schon weitaus Jüngere bewiesen. Man erinnere sich an den früheren US-Präsidenten Bill Clinton, der noch am Tag der Angelobung seines Nachfolgers George W. Bush die politische Bühne nicht und nicht verlassen wollte; hier noch ein Interview, dort noch ein Bad in der Menge. Man führe sich Deutschlands Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder vor Augen, der am Wahltag den Sieg Angela Merkels nicht anerkennen wollte und diese in einer TV-Diskussionsrunde unflätig beleidigte. Oder man denke an den britischen Premier Tony Blair, bald zehn Jahre im Amt, der sich - noch so heftigen Forderungen zum Trotz - die längste Zeit nicht auf einen Rücktrittstermin festlegen wollte. Der politische "Pensionsschock" scheint ganz besonders schwer zu bewältigen, der richtige Zeitpunkt für den Abtritt wird häufig verpasst. Dass es ein Leben nach der Politik gibt, wollte auch Frankreichs scheidender Präsident Jacques Chirac - der mit 74 Jahren noch dazu eine Generation älter ist als die eingangs genannten Politiker - lange nicht wahrhaben. Knappe sechs Wochen sind es nur noch bis zur französischen Präsidentschaftswahl, und erst jetzt hat Chirac eine neuerliche Kandidatur definitiv ausgeschlossen.
Die Ankündigung war keine Überraschung. Und sie war ein Gebot der Vernunft. Die Zeit ist reif für einen Abgang. Die klare Mehrheit der Franzosen steht nicht mehr hinter Chirac, seine Umfragewerte sind stetig gefallen. Er habe den Sprung ins 21. Jahrhundert nicht geschafft und die Tuchfühlung zu seinem Volk verloren, wirft man ihm vor. Viel zitiert wird sein Ausspruch bei einer TV-Diskussion mit Jugendlichen vor dem Europa-Referendum 2005: "Ich verstehe euch nicht."
Relikt, Eurosaurier, Urgestein - mit diesen wenig schmeichelhaften Bezeichnungen wurde Chirac zuletzt gern bedacht. Fast auf den Tag genau sind es 40 Jahre, dass seine Karriere mit der Wahl zum Abgeordneten begann. Chirac war Staatssekretär, Minister, Premierminister, nebenbei Bürgermeister von Paris, seit zwölf Jahren Präsident. Gern hätte er sich einen Platz in den Geschichtsbüchern gesichert.
Der Abgang des Präsidenten von der politischen Bühne wird jedoch nur von dünnem Applaus begleitet. Kaum eine Woche vergeht in Frankreich, ohne dass Chirac in Büchern, im TV oder in Filmen attackiert wird. Viele werfen ihm vor, es sei ihm in seiner langen Karriere zu wenig um Inhalte gegangen. Immer wieder gelang es ihm, die Macht zu erobern und möglichst lange an ihr festzuhalten, nicht aber, sie zu nützen. Chirac werde, so Franz-Olivier Giesbert, Autor des Bestsellers "Die Tragödie des Präsidenten", "künftigen Generationen kein substanzielles Erbe hinterlassen".
Unfähigkeit zur Reform, das Fehlen einer wirtschaftspolitischen Strategie, Vetternwirtschaft, Korruption, Eigennutz. Die Liste der Kritikpunkte ist lang. Der "Bulldozer" gilt vielen als Symbol für die Erstarrung Frankreichs. Chiracs politisches Profil ist verschwommen -der einstige Rechtspopulist rückte deutlich nach links, vollzog so manche Kehrtwende. Sein Niedergang begann 2004 mit der Niederlage seiner Partei UMP bei der Regionalwahl; es folgten die Blamage des EU-Referendums - ohnehin ist Europa das dunkelste Kapitel seiner Bilanz -, die Unruhen in den Vorstädten, Massenproteste gegen die Arbeitsmarktreformen und die Clearstream-Affäre.
Wird's also doch nichts mit dem Platz in den Geschichtsbüchern? Dies gilt es abzuwarten. Im Moment haben sich alle auf Chirac eingeschossen, aber langfristig wird man ihn wohl wieder etwas nüchterner betrachten. Dann werden die Historiker auf der Habenseite zumindest verbuchen, dass Chirac die Mitschuld Frankreichs an der Deportation der Juden während der deutschen Besatzungszeit sowie am Sklavenhandel offiziell anerkannt hat; dass er stark gegen Extremismus und Rassismus aufgetreten ist; wohl auch, dass er den Irak-Krieg abgelehnt und sich in dieser Frage gegen die Vereinigten Staaten gestellt hat.

"Es gibt ein Leben nach der Politik", sagt Chirac nun - und es scheint, als wolle er selbst sich gut zureden. Nach einem knappen halben Jahrhundert kann sich der französische Präsident ins Privatleben zurückziehen. "Wo ist mein Mann?" - das ist angeblich jener Satz, den Chiracs Ehefrau Bernadette am häufigsten ausspricht. Als 1997 Prinzessin Diana in Paris verunglückte, soll Chirac die ganze Nacht unauffindbar gewesen sein. Wegen seiner Liebesabenteuer trägt Chirac den Spitznamen: "Monsieur zehn Minuten, Dusche inklusive." In Zukunft hat er mehr Zeit.

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