GROSZ zu Molterer: ÖVP wieder umgefallen!

BZÖ bringt Antrag auf Volksbefragung ein

Wien (OTS) - Dass der Umfaller der ÖVP in Sachen Bildungsvolksbefragung neuerdings nicht einmal mehr 24 Stunden auf sich warten lies, ist selbst für BZÖ-Generalsekretär "verwunderlich und ein deutliches Zeichen für die Unglaubwürdigkeit der Volkspartei". Wie bereits gestern von Klubobmann Peter Westenthaler vermutet, hat sich heute der Verdacht bestätigt, dass die ÖVP in diesem Thema lediglich "großspurige Ankündigungspolitik ohne ernsten Hintergrund" betreibt, so Grosz weiter zu den widersprüchlichen Aussagen von VP-Bildungssprecher Amon und VP-Vizekanzler Molterer:
"Die eine Hand weiß nicht, was die andere macht."

"Direkte demokratische Mitbestimmung ist immer gut und daher wäre eine solche Befragung ein legitimes und angemessenes Mittel die Meinung der Eltern und Familien auszuloten und Österreichs Bildungssystem." Der Generalsekretär bekräftigt daher nochmals, dass das BZÖ einen entsprechenden Antrag auf Durchführung einer Volksbefragung im Parlament einbringen wird. "Hier wird die ÖVP zeigen, wie sehr sie zu ihrem Wort und ihren demontierten Bildungssprecher Amon steht. Der Antrag wird eine Nagelprobe für die Restbestände der Glaubwürdigkeit der ÖVP", schließt Grosz. (Schluss) ms

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