Plassnik: "Offene Potentiale noch besser ausschöpfen"

Lettischer Außenminister Artis Pabriks bei Außenministerin

Wien (OTS) - "Unsere beiden Länder verbindet das gemeinsame Bekenntnis zum gelebten Multilateralismus und zu einem starken und geeinten Europa", sagte Außenministerin Ursula Plassnik heute anlässlich des Arbeitsgesprächs mit ihrem lettischen Amtskollegen Artis Pabriks.

Nach dem letztwöchigen EU-Gipfel standen der Klimaschutz und die Energiepolitik, das Verhältnis der Europäischen Union zur Russischen Föderation und die europäische Zukunftsdebatte im Vordergrund der Gespräche.

Bei dieser Gelegenheit kam auch das geplante neue Atomkraftwerk im ostlitauischen Ignalina zur Sprache, an dem sich alle drei baltischen Staaten beteiligen wollen. "Der Europäische Rat hat neuerlich das Prinzip bekräftigt, dass die Wahl des Energiemix eine souveräne Entscheidung jedes Mitgliedstaats ist." Plassnik informierte ihren lettischen Kollegen über die klare österreichische Anti-Atompolitik. Die Außenministerin verwies zudem auf die Aufforderung des Europäischen Rates, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um die nukleare Sicherheit und die Entsorgung radioaktiver Abfälle in Europa zu verbessern.

Plassnik begrüßte den Umstand, dass der lettisch-russische Grenzvertrag noch im März unterzeichnet werden soll. "Die Europäische Union arbeitet auf vielen Ebenen an einer Intensivierung der Partnerschaft mit Russland. Gerade hier kommt unseren Freunden und Partnern des "nördlichen Mitteleuropas" eine besondere Rolle zu. Mit diesem Grenzvertrag wird nicht nur die EU-Außengrenze klar fixiert werden, sondern ein schwieriges Kapitel in den Beziehungen zwischen Lettland und Russland bewältigt werden", so die Außenministerin.

Übereinstimmend wurde die besondere Qualität der bilateralen Beziehungen hervorgehoben. Diese zeige sich auch im Gleichklang der Einschätzungen zu wesentlichen außenpolitischen Themen, wie etwa beim Engagement für die Europäische Nachbarschaftspolitik, bei der Unterstützung des Heranführungsprozesses für die Länder des Westbalkans, und bei der Frage der Zukunft Europas. Mit Blick auf das Engagement der österreichischen Wirtschaft in Lettland sagte Plassnik "Insbesondere für die österreichische Wirtschaft gibt es in den baltischen Staaten noch ungenützte Chancen, die es zu ergreifen gilt. Beeindruckende Wachstumsraten beweisen die Dynamik dieser Region, in der sich unsere Wirtschaft stärker engagieren könnte." Um die Zusammenarbeit weiter zu intensivieren, plant Außenministerin Plassnik einen Arbeitsbesuch in Riga.

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