Steibl zu Bures: Internationaler Frauentag soll nicht Anlass für Populismus-Maßnahmen sein

Wien, 8. März 2007 (ÖVP-PK) "Die Forderungen und Maßnahmenflut
von Frauenministerin Bures und Co gestern und heute sind reiner
Populismus zum Weltfrauentag", betont ÖVP-Familiensprecherin Ridi
Steibl. Die Frauenministerin fordert, was Bundesministerin Kdolsky
bereits umsetzt. Die von Doris Bures geforderten Verbesserungen bei
Pensionen für Frauen sind längst in Begutachtung: "Es ist nicht nur
im Sinn von Bures, sondern vor allem im Sinn von tausenden Frauen
in Österreich, dass sie sich bei ihrer Regierungskollegin Kdolsky
und Parteikollegen Buchinger entsprechend erkundigt und ihre
Verunsicherungspolitik beendet", so Steibl weiter. Andrea Kdolsky
und Wilhelm Molterer haben für eine höhere Pensionsanrechnung die
dafür notwendigen FLAF-Mittel erfolgreich bei den
Budgetverhandlungen bereitgestellt und somit finanziell gesichert.
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Auch im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen wurde bereits
in der letzten Legislaturperiode ein hohes Maß an Verbesserungen in
Arbeit gegeben. Ziel ist es eine Flexibilisierung der Angebote für
die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen, so
Steibl. Fakt ist, dass die Kinderbetreuung in die Kompetenz der
Länder fällt und der Gestaltungsspielraum des Bundes begrenzt ist.
"Das unreflektierte Fordern neuer Betreuungsplätze ist nicht
zielführend - wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, die es den
Menschen ermöglichen sich aktiv für Kinder zu entscheiden", so die
ÖVP-Familiensprecherin. "Bures könnte sich fürs erste um gleichen
Lohn für gleiche Arbeit kümmern - da hat sie genügend zu tun",
schloss Steibl.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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