Plassnik: Europäisch sein bedeutet: Nachhaltigkeit - Wertefundament - sozialer Zusammenhalt

Wien (OTS) - Außenministerin Dr. Ursula Plassnik betonte im Rahmen der heutigen Plenardebatte zum Europatag: "In diesen Wochen prägen drei Begriffe die konkrete Arbeit am europäischen Lebensmodell:
Nachhaltigkeit, sozialer Zusammenhalt und Wertefundament".

Beim Thema "Nachhaltigkeit" betonte die Außenministerin: "Wir müssen vom nötigen Umdenken zu einem neuen Handeln gelangen. Dieses Bewusstsein ist da. Wir brauchen konkrete Antworten auf globale Herausforderungen, etwa beim Thema Klimawandel, denn an der Umsetzung der Ziele werden wir gemessen," sagte die Außenministerin. Europa müsse bereit sein zu einer "Energie-Diät", "also beispielsweise herunter mit dem Kohlendioxidausstoß und herunter mit den nicht-erneuerbaren Energien".

"Ich traue der europäischen Wirtschaft, insbesondere der deutschen und österreichischen Industrie zu, dass sie globale Trendsetter und Wegbereiter bei umweltschonenden und emissionsarmen Technologien sein können", sagte Plassnik.

Beim "sozialen Zusammenhalt" gehe es um die konkrete Gestaltung der Rahmenbedingungen für mehr Wirtschaft und Beschäftigung: "Wir werden in Europa nicht aufhören, die Verantwortung für die Schwächeren und Verletzlicheren in unseren Gesellschaften aktiv wahrzunehmen. Da ist in Österreich schon sehr viel erreicht worden, wie auch die jüngste Eurobarometer-Umfrage zeigt", sagte Plassnik und verwies darauf: "86 Prozent der Europäer sind mit der Lebensqualität in ihrer engeren Heimat zufrieden, in Österreich sind es 90 Prozent. 83 Prozent der EU-Bürger sind mit ihrem Lebensstandard zufrieden, in Österreich sind es 84 Prozent. 77 Prozent der Europäer sind mit der medizinischen Versorgung zufrieden, in Österreich sind es 93 Prozent. 71 Prozent der EU-Bürger sind mit den Schulen in ihrer engeren Heimat zufrieden, in Österreich sind es 76 Prozent. Das ist keine Aufforderung zu Selbstgefälligkeit, sondern zu konsequentem Weiterarbeiten", so Plassnik.

Zum "Wertefundament" ging Plassnik vor allem auf das Thema EU-Verfassung ein. Heute gebe es 500 Millionen Teilhaber am europäischen Projekt, und der Verfassungsvertrag verbinde diese Menschen miteinander. Die EU-Verfassung beschränke sich nicht nur auf die Institutionenregelungen: "Sie ist Teil einer modernen europäischen Identität. Daran müssen wir festhalten", betonte Plassnik.

"In Klosterneuburg unter österreichischem EU-Vorsitz ist es gelungen, einen Fahrplan für den schwierigen Verfassungsprozess abzustecken. Ich traue es der deutschen Präsidentschaft zu, dass sie diesen Fahrplan hinsichtlich Inhalt und Organisation der weiteren Arbeiten vorantreibt", zeigte sich Plassnik zuversichtlich.

Abschließend sprach die Außenministerin die erst kürzlich eröffnete Grundrechteagentur an: "Auch das ist ein ganz konkreter Beitrag, die Gesetzgebung in Europa menschenrechtskonformer zu machen und unserem Wertefundament in der täglichen Arbeit immer besser zu entsprechen."

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