Vilimsky: SPÖ hat soziales Gewissen an Parlamentsgarderobe abgegeben

Wien (OTS) - Von einigen "interessanten Wahrnehmungen" im heutigen Plenum sprach FPÖ-Generalsekretär Nabg. Harald Vilimsky. So habe SPÖ-Klubobmann Cap behauptet, dass die SPÖ Zwentendorf verhindert habe, obwohl das AKW unter absoluter roter Herrschaft gebaut worden sei. ÖVP-Klubobmann behaupte, dass 86 Prozent der Österreicher die EU "toll" fände. "Wo haben Sie diese 86 Prozent versteckt? Die Menschen reden nämlich anders." Vizekanzler Molterer wiederum behaupte, die Österreicher hätten für die EU-Verfassung gestimmt. In Wahrheit hätten aber nicht die Österreicher, sondern nur 182 Personen im Parlament dafür gestimmt.

Die Regierung habe nur ein rosiges Bild gezeichnet, die Faktenlage sehe aber anders aus, betonte Vilimsky. Der Realeinkommensverlust betrage mittlerweile zwei Prozent, besonders hart habe es die Pensionisten getroffen. Die SPÖ habe ihr soziales Gewissen an der Parlamentsgarderobe abgegeben.

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