VP-Aigner: Erwachsenenbildungsoffensive für Wien - Mehr Geld für Volkshochschulen

VHS wurden ausgehungert, jetzt muss die Stadt mit Haftungsübernahmen einspringen

Wien (VP-Klub) - "Die dramatische Finanzlage der Wiener Volkshochschulen, die teilweise bestandsgefährdende Ausmaße annimmt, ist nun gleichsam amtlich", wies ÖVP Wien-LAbg. Wolfgang Aigner auf diesen von der Wiener SPÖ lange negierten Umstand im Zuge der Gemeinderatssitzung am vergangenen Freitag hin.

Aigner: "Die ÖVP Wien bemängelt seit vielen Jahren das sukzessive Aushungern der VHS durch das Rathaus und fordert - nicht zuletzt im Hinblick auf die ständig steigende Bedeutung der Erwachsenenbildung - eine deutliche Anhebung des Budgets der Volkshochschulen."

Heute rächt sich der rigide Sparkurs der Rathausverantwortlichen. Die Volkshochschulen, rechtlich als selbständige Vereine organisiert, können anscheinend nur mit Haftungsübernahmen durch die Gemeinde Wien eine bilanztechnische Überschuldung verhindern.

Im Amtsdeutsch liest sich die Finanzmisere der VHS folgendermaßen:
"Bei Förderungsansuchen ergeben sich aufgrund budgetärer Prioritäten Situationen, bei denen die direkte Abdeckung herangetragener Förderumfängen nicht gewährt werden kann. Infolgedessen könnte es beim Förderwerber zu bilanzpolitisch nachteiligen Entwicklungen des Jahresergebnisses bzw. des Eigenkapitals kommen, manchmal sich sogar ein negatives Eigenkapital ergeben und ein Fortbestehen des Förderwerbers in Zweifel gezogen werden." (Anm.: Zitat aus der Begründung im GR Akt betr. Haftungsübernahmen durch die Stadt Wien)

Im Klartext heißt dies nicht anderes als: Die Stadt Wien weigert sich nach wie vor, den VHS das zur Aufgabenerfüllung benötigte Geld zukommen zu lassen. Bevor ein VHS-Verein insolvenzgefährdet ist, soll die Stadt Wien einen Konkursantrag durch eine singuläre Haftungsübernahme verhindern.

Für VP-Gemeinderat Aigner ist diese Vorgangsweise völlig unzureichend: "Die Stadt Wien hat "ihren" VHS und den KursteilnehmerInnen sowie den dort tätigen Mitarbeitern und Funktionären gegenüber eine immense Verantwortung. Diese sollte durch eine "Erwachsenenbildungsoffensive" entsprechend wahrgenommen werden. Die Ausstattung mit einem ausreichenden Budget sollte sich von selbst verstehen."

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