Bartenstein: Wachstum und Beschäftigung zentrales Thema der Bundesregierung

Marek: Qualifizierung ist "Non-Plus-Ultra" der Beschäftigungsfähigkeit

Wien, 2. März 2007 (ÖVP-PD) Die Ausgangssituation könnte nicht besser sein. Das Wachstum ist prächtig, die Beschäftigung ist top. Wir haben den höchsten Beschäftigten-Zuwachs seit 1991", sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Christine Marek, zum Thema Wachstum und Beschäftigung im Rahmen der Regierungsklausur in Linz. Laut Wifo wird das Wirtschaftswachstum im Durchschnitt der nächsten Jahre bis 2011 um 2,5 Prozent pro Jahr wachsen. "Auf dieser Basis lässt sich gut Politik machen", so Bartenstein. Die Bundesregierung will alles unternehmen, um den Rahmen für Wachstum und Beschäftigung weiterhin günstig zu erhalten. ****

Bartenstein rechnet im Durchschnitt mit einem Beschäftigtenwachstum von 50.000 Arbeitsplätzen pro Jahr, was bis zum Jahr 2010 einen Zuwachs von 200.000 Jobs bedeutet. "Das ist natürlich auch ein Beitrag auf dem Weg zur Vollbeschäftigung", so Bartenstein. Der wesentliche Motor des Wachstums ist seit Jahren
der Export, der mit 100 Milliarden Euro an Warenexporten im letzten Jahr "eine Schallmauer durchbrochen" hat. Hier hält der Wirtschafts- und Arbeitsminister ein Ziel von 150 Milliarden pro Jahr bis zum Jahr 2010 für möglich.

Zum Thema "Gute Arbeit" meinte Bartenstein, es gehe darum, sich zu überlegen, wie man den Arbeitnehmern einen fairen Anteil am Wachstum und am Wohlstandsgewinn geben kann. Dies sei eine zutiefst gesellschaftspolitische Aufgabe. Es bedürfe hier einerseits eines Maßhaltens der Gewerkschaften, andererseits aber auch, den Mitarbeitern bei entsprechendem Unternehmenserfolg einen höheren Anteil als bisher an diesem zu ermöglichen. Zudem sei die Neukodifizierung des Arbeitsrechts ein "Megaprojekt". "In Zukunft muss das reguläre, unbefristete Dienstverhältnis wieder Standard werden", betonte Bartenstein zu diesem Thema. Es gehe hier nicht um eine "Wegregulierung, aber die Menschen wollen und brauchen diese Sicherheit, um auf den Weltmärkten optimale Leistungen bringen zu können". Auch ein Mindestlohn in Höhe von 1.000 Euro sei ein wesentlicher Schritt. Bartenstein zeigte sich hier zuversichtlich, dass Arbeitgeber und -nehmer in den nächsten Monaten hier zu einem Ergebnis kommen werden. Nicht zuletzt sei auch der Schutz der Beschäftigten ein bedeutendes Thema. Hier müsse bei Arbeitsplatzverlust rasch ein neuer Arbeitsplatz vermittelt werden können.

Staatssekretärin Marek betonte den Aspekt der Arbeitszeitflexibilisierung im Rahmen der Kollektivverträge und "unter voller Einbeziehung der Sozialpartner". Bei gleichzeitig höchstmöglicher Sicherheit der Arbeitnehmer gelte es, Flexibilisierungsmöglichkeiten in den Unternehmen zu fördern. Als Beispiel nannte Marek hier die Möglichkeit einer 4-Tages-Woche, sowie einen flexibleren Spielraum im Rahmen der Gleitzeitvereinbarungen. Zudem stelle die Qualifizierung am Arbeitsmarkt ein wesentliches Anliegen dar, sowohl im Allgemeinen, als auch bei besonderen Arbeitsgruppen, wie älteren Arbeitnehmern, Lehrlingen und Frauen.

Marek betonte die Wichtigkeit der Verlängerung der Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik für die kommenden Jahre mit 845 Millionen Euro. Zwei Drittel davon entfallen auf aktive Arbeitsmarktpolitik. "Qualifizierung ist das Non-Plus-Ultra für Beschäftigungsfähigkeit", betonte die Staatssekretärin. Als weitere Schwerpunkte nannte Marek, die Stärkung des Ansehens der Lehre, die Förderung von Wiedereinsteigerinnen, inklusive einem Ausbau der betrieblichen Kinderbetreuungseinrichtungen sowie eine Attraktivierung der Bildungskarenz.

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