Regierungsklausur - Buchinger und Faymann: Mehr Jobs durch soziale Sicherheit und Investitionen

Wien (SK) - Einen sehr optimistischen Ausblick für Wachstum und
Beschäftigung haben am Freitag Abend die Minister Erwin Buchinger,
Werner Faymann, Martin Bartenstein und Staatssekretärin Christine
Marek gegeben. So wird ein jährliches Jobwachstum von 50.000
erwartet, bis 2010 sollen 200.000 neue Beschäftigungsverhältnisse
geschaffen werden. Sozialminister Erwin Buchinger hat erneut
bekräftigt, wie wichtig ein funktionierender Sozialstaat für Wachstum
und Beschäftigung ist. Infrastrukturminister Werner Faymann hat die
Effekte von Infrastrukturinvestitionen betont. Mit einem Bauvolumen
von 10,5 Mrd. Euro bis 2010 werde die Talsohle der letzten Jahre
überwunden. ****

Wie Buchinger ausführte, setze sich auch in der EU allmählich die
Erkenntnis durch, dass soziale Sicherheit und die Bereitschaft der
Menschen, sich weiterzuentwickeln zwei Seiten einer Medaille seien.
Soziale Sicherheit schafft Vertrauen, fördert den Konsum und
allgemein die Inlandsnachfrage. Letzteres sei nämlich bei aller
berechtigten Freude über die Exporterfolge in den letzten Jahren zu
kurz gekommen. Die von der neuen Regierungen beschlossenen Maßnahmen
bei den Pensionen, zur Armutsbekämpfung und zur Stärkung der
niedrigen Einkommen werden erhebliche Auswirkungen auf den
Arbeitsmarkt haben, so Buchinger. Er erwartet allein im Sozialbereich
20.000 bis 30.000 neue Jobs.

Infrastrukturminister Werner Faymann erläuterte die Bedeutung
seines Ressorts für die Stärkung der Wirtschaftslage und
Beschäftigung. Angesichts der Tatsache, dass pro Milliarde Euro, die
in den Ausbau von Straße und Schiene investiert werde, 10.000
Arbeitsplätze gesichert werden, sei es entscheidend, dass es hier
auch eine längerfristige Entwicklung gebe.

Die Talsohle, die es im Bereich Infrastruktur in den letzten zehn
Jahren gegeben habe, sei nun durch die Infrastrukturoffensive endlich
durchschritten. "Hier gibt es aber trotz der 10,5 Milliarden Euro,
die wir bis zum Jahr 2010 investieren werden, einen überaus großen
Nachholbedarf", so Faymann angesichts der Rekordinvestitionen in
Schiene und Straße. Noch nicht inkludiert in diese Summe ist das
große Projekt des Brenner-Basis-Tunnels, für das es eine
Sonderfinanzierung gebe. Auch zwanzig Jahre nach dem Fall des
Eisernen Vorhangs seien die Schienewege nicht so ausgebaut, wie dies
wünschenswert wäre. "Auch die Transeuropäischen Netze stehen erst am
Anfang", betonte Faymann.

Angesichts der Tatsache, dass in den letzten sechs Jahren vier
unterschiedliche Infrastrukturminister tätig waren, stellte Faymann
fest, dass gerade dieser Bereich Kontinuität brauche. "Infrastruktur
braucht Nachhaltigkeit um seine Effekte auf Wachstum und
Beschäftigung voll entfalten zu können. Und so sollte die Politik in
diesem Bereich auch angelegt sein", so Faymann abschließend.
(Schluss) wf/js

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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