Regierungsklausur - Buchinger und Faymann: Mehr Jobs durch soziale Sicherheit und Investitionen

Wien (SK) - Einen sehr optimistischen Ausblick für Wachstum und Beschäftigung haben am Freitag Abend die Minister Erwin Buchinger, Werner Faymann, Martin Bartenstein und Staatssekretärin Christine Marek gegeben. So wird ein jährliches Jobwachstum von 50.000 erwartet, bis 2010 sollen 200.000 neue Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden. Sozialminister Erwin Buchinger hat erneut bekräftigt, wie wichtig ein funktionierender Sozialstaat für Wachstum und Beschäftigung ist. Infrastrukturminister Werner Faymann hat die Effekte von Infrastrukturinvestitionen betont. Mit einem Bauvolumen von 10,5 Mrd. Euro bis 2010 werde die Talsohle der letzten Jahre überwunden. ****

Wie Buchinger ausführte, setze sich auch in der EU allmählich die Erkenntnis durch, dass soziale Sicherheit und die Bereitschaft der Menschen, sich weiterzuentwickeln zwei Seiten einer Medaille seien. Soziale Sicherheit schafft Vertrauen, fördert den Konsum und allgemein die Inlandsnachfrage. Letzteres sei nämlich bei aller berechtigten Freude über die Exporterfolge in den letzten Jahren zu kurz gekommen. Die von der neuen Regierungen beschlossenen Maßnahmen bei den Pensionen, zur Armutsbekämpfung und zur Stärkung der niedrigen Einkommen werden erhebliche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben, so Buchinger. Er erwartet allein im Sozialbereich 20.000 bis 30.000 neue Jobs.

Infrastrukturminister Werner Faymann erläuterte die Bedeutung seines Ressorts für die Stärkung der Wirtschaftslage und Beschäftigung. Angesichts der Tatsache, dass pro Milliarde Euro, die in den Ausbau von Straße und Schiene investiert werde, 10.000 Arbeitsplätze gesichert werden, sei es entscheidend, dass es hier auch eine längerfristige Entwicklung gebe.

Die Talsohle, die es im Bereich Infrastruktur in den letzten zehn Jahren gegeben habe, sei nun durch die Infrastrukturoffensive endlich durchschritten. "Hier gibt es aber trotz der 10,5 Milliarden Euro, die wir bis zum Jahr 2010 investieren werden, einen überaus großen Nachholbedarf", so Faymann angesichts der Rekordinvestitionen in Schiene und Straße. Noch nicht inkludiert in diese Summe ist das große Projekt des Brenner-Basis-Tunnels, für das es eine Sonderfinanzierung gebe. Auch zwanzig Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs seien die Schienewege nicht so ausgebaut, wie dies wünschenswert wäre. "Auch die Transeuropäischen Netze stehen erst am Anfang", betonte Faymann.

Angesichts der Tatsache, dass in den letzten sechs Jahren vier unterschiedliche Infrastrukturminister tätig waren, stellte Faymann fest, dass gerade dieser Bereich Kontinuität brauche. "Infrastruktur braucht Nachhaltigkeit um seine Effekte auf Wachstum und Beschäftigung voll entfalten zu können. Und so sollte die Politik in diesem Bereich auch angelegt sein", so Faymann abschließend. (Schluss) wf/js

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