VP-Hoch zu Rothneusiedl: Wer stimmte die Favoritner SPÖ-Bezirksvorsteherin um?

Hannson-Spange laut Optionenvertrag nicht gesichert

Wien (VP-Klub) - "Die Diskussion über den Optionenvertrag verschleiert die Tatsache, dass die SPÖ in Favoriten gegen dieses Projekt ist", so LAbg. Alfred Hoch, Planungssprecher der ÖVP Wien. Bei der Bürgerversammlung am 22. Dezember 2006 hat die Favoritner SP-Bezirksvorsteherin wörtlich gesagt: "Das ist nicht unser Projekt." Etwa ein Monat später schrieb ihr Büroleiter an die MA 18, dass es gegen Optionenvertrag, der das vorgestellte Projekt inkludiert, keinen Einwand gebe. "Mit welchen Argumenten bzw. Vereinbarungen wurde die Bezirksvorsteherin von ihrer Ablehnung umgestimmt?", fragt Hoch.

Bei dieser Bürgerversammlung wurde für die Entwicklung eines Leitbildes ein Strukturplan in Variante A und Variante B vorgestellt, die sich durch die Lage der U1 Endstelle sowie des Standortes der Park & Ride Anlage unterschieden haben. Der Vertreter der MA 18 merkte dazu an, dass eine Entscheidung für die jeweilige Variante erst mit der endgültigen Sicherstellung des Gebietes erfolge. Es stelle sich daher eine weitere wichtige Frage für die Favoritner Bevölkerung, so Hoch, wie es zur Entscheidung kam, im Optionenvertrag die Variante B anzunehmen.

Abschließend merkt der VP-Planungssprecher an, dass die A24 laut dieses Optionenvertrages keineswegs gesichert sei. "Es heißt im Optionenvertrag nur, dass die erforderlichen Verkehrsflächen sichergestellt sein müssen. Wenn also kein Geld vorhanden wäre, könnte demnach auch eine normale Bundesstraße reichen", so Hoch abschließend.

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