Krainer: U-Ausschüsse leisten unverzichtbare Arbeit bei der Aufdeckung von Missständen

FMA-U-Ausschuss zeigte bereits erhebliche Mängel bei Bankenaufsicht auf - Verbesserungen und Reformen werden folgen

Wien (SK) - "Die statistischen Erhebungen über die Untersuchungsausschüsse zeigen vor allem eines deutlich: dass die Arbeit der Ausschüsse tiefgehend, gründlich und sehr wichtig ist. Das hat natürlich auch seinen Preis", sagte der Fraktionsführer der SPÖ im FMA-Untersuchungsausschuss, Jan Krainer, Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Keinesfalls seien die U-Ausschüsse "kostenintensive Zeitvernichtung", wie es der ÖVP-Mandatar Stummvoll glauben machen will, da im FMA-U-Ausschuss bereits erhebliche Mängel in der Bankenaufsicht festgestellt werden mussten. ****

"Die Bankenaufsicht hat über weite Strecken nicht funktioniert, das wurde im Zuge der Ausschusstätigkeit an den Beispielen BAWAG und Amis bereits sehr klar. Aufgrund dieser Erkenntnisse im Ausschuss wird es letztendlich zu Reformen und zu Verbesserungen in der Bankenaufsicht kommen. Davon werden alle Kunden wie auch der Wirtschaftsstandort Österreich profitieren. Der Tätigkeit des Untersuchungsausschusses ist es zu danken, wenn Missstände aufgedeckt und Verbesserungen eingeleitet werden können. Das muss auch jenen klar sein, die hier Seiten zählen, Überstunden mit Kosten für Gutachten aufrechnen und selbst nichts zur Aufklärung von Missständen beitragen wollen", so Krainer.

Der Untersuchungsausschuss sei ein sehr wichtiges demokratisches Instrument des Parlaments. Durch ihn ist es möglich, politische Verantwortung zu klären und dazu beizutragen, dass ein wichtige Behörde wie die Finanzmarktaufsicht im Sinne eines hochentwickelten Banken- und Finanzstandortes ordentlich, korrekt und effektiv arbeitet, schloss Krainer. (Schluss) ps/mp

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