Strache: Regierungsklausur: "Es fährt ein Zug nach Nirgendwo..."

Regierung steht Grundproblemen unserer Zeit - Arbeitslosigkeit, Zuwanderung und Zerstörung des Sozialstaats - hilflos gegenüber

Wien (OTS) - "Es ist ja sehr nett, dass die Regierung versucht,
mit ihrer Zugfahrt nach Linz Umweltbewusstsein zu beweisen. Bei den Gesprächen über Temelin in Prag wäre für Gusenbauer allerdings die bessere Gelegenheit dafür gewesen. Diese Chance hat der Kanzler aber ungenützt verstreichen lassen", meinte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache zur heute beginnenden Regierungsklausur.

Die Anreise mit dem Zug zeige, dass es dieser Regierung nur um Showeffekte und Inszenierung gehe, die inhaltliche Arbeit bleibe dabei auf der Strecke. Entlastungen für die Bevölkerung seien weit und breit nicht in Sicht. Dafür dürften die Österreicher die Business-class-Tickets für Gusenbauer, Molterer und Konsorten zahlen, meinte Strache, der sich an den Schlager "Es fährt ein Zug nach Nirgendwo" erinnert fühlte. Dies wäre auch ein passendes Motto für die Regierungsklausur.

Schlimmste Befürchtungen hegt der FPÖ-Bundesparteiobmann hinsichtlich des Budgets. "Es wird schon seinen Grund haben, dass bisher noch kaum Details an die Öffentlichkeit gedrungen sind. Bei der Klausur werden jetzt wahrscheinlich noch die letzten Daumenschrauben angezogen." Eine weitere Belastungslawine sei zu erwarten. Die Diskussion über die Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge zeige ja schon, wohin die Reise gehe.

"Diese Regierung hat keine zukunftsträchtigen Ideen, keine Konzepte, keine Visionen", erklärte Strache. Sie wandle auf den ausgetretenen Pfaden Schüssels und seiner orangen Adlaten. Den Grundproblemen unserer Zeit - Arbeitslosigkeit, Zuwanderung und Zerstörung des Sozialstaats - stehe sie hilflos gegenüber oder, schlimmer noch, sie arbeite diesen verheerenden Entwicklungen tatkräftig zu.

Dies zeige aber auch die Notwendigkeit einer starken FPÖ, sagte Strache. Als soziale Heimatpartei thematisiere sie die Sorgen und Probleme der Österreicher, die von der Regierung und der grün-orangen Pseudoopposition im Stich gelassen und verhöhnt würden.

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