"KURIER"-Kommentar von Reinhard Göweil: "Eichhörnchen Molterer"

Die Budgetverhandlungen waren problemlos, weil das Steueraufkommen steigt.

Wien (OTS) - Eichhörnchen legen vor dem Winter einen Vorrat an. Finanzminister Molterer (und sein Staatssekretär Matznetter) agieren beim Budget wie die Eichhörnchen. Trotz der höheren Ausgaben im Bereich Soziales, Arbeitsmarkt und Forschung sowie der ersten Zahlung für die Eurofighter, gibt es im Doppelbudget 2007/2008 genug Nüsse, die für schlechtere Zeiten eingelagert werden können. Denn der Wirtschaftsmotor brummt, die Steuer-Mehreinnahmen sind beträchtlich. Gegenüber 2005 lagen im Jahr 2006 die Mehreinnahmen bei fünf Milliarden. Heuer sollte es, wenn die Konjunktur hält, in dieser Tonart weitergehen.
Das Budgetdefizit 2007 wird daher nicht bei den -interessanterweise lange davor errechneten und nun prompt eingetretenen - 1,12 Prozent der Wirtschaftsleitung Österreichs liegen, sondern deutlich darunter. Wenn sich die Regierung nur ein bisserl anstrengt, wird das ausgeglichene Budget schon 2008 möglich sein.
Und sie sollte sich anstrengen, denn das jetzt komfortabel verhandelte Doppelbudget entspringt nicht einer ungeheuren politischen Leistung, sondern der Leistung aller Steuerpflichtigen. Ein Vorziehen der Steuerreform wäre daher nur recht und billig.

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