AKNÖ zur Behindertenarbeitslosigkeit: Freikaufen ist keine Lösung

Land NÖ muss vom Nachzügler zum Vorbild werden

Wien (AKNÖ) - In Niederösterreich liegt die Arbeitslosigkeit für Behinderte bei knapp 30 Prozent. Die Arbeitslosigkeit der nichtbehinderten ArbeitnehmerInnen betrug im Jänner nach nationaler Berechnung 8,3 Prozent. Angesichts dieses krassen Unterschiedes fordert AKNÖ-Präsident Josef Staudinger ein Umdenken.

In Niederösterreich gibt es derzeit rund 14.000 begünstigte Behinderte. Begünstigt bedeutet: Ihr Behinderungsgrad beträgt mindestens 50 Prozent, ihre Leistungsfähigkeit liegt aber über 50 Prozent. Jeder Dritte von ihnen ist arbeitslos. Ab 25 DienstnehmerInnen muss laut Gesetz ein "begünstigter Behinderter" eingestellt werden. Aber mit der "Ausgleichstaxe" kann sich ein Betrieb von dieser Verpflichtung freikaufen. Pro Monat kostet die Nichteinstellung eines Behinderten 209 Euro Ausgleichstaxe, hochgerechnet auf 14 Monatsgehälter sind das sogar nur 179,14 Euro.

Vorbild ist Land Oberösterreich
Im Ausgleichstaxfonds befanden sich 2006 rund 14 Millionen Euro, die niederösterreichische Betriebe bezahlt haben. Auch das Land Niederösterreich kommt als Dienstgeber seiner Einstellungspflicht nur zu 87 Prozent nach. Vorbild ist hier das Land Oberösterreich, das die Quote mit 187 Prozent sogar bei weitem überschreitet. "Diese Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Um sie zu verbessern, muss sich auch unser Bewusstsein ändern. Das ist hoch an der Zeit angesichts der Tatsache, dass 1920 das erste Behinderteneinstellungsgesetz - damals hieß es Invalideneinstellungsgesetz - formuliert wurde. Eine Anhebung der Ausgleichstaxen und eine Förderung von Betrieben, die Behinderte einstellen, können nur Begleiterscheinungen sein. Behinderte Menschen einzustellen muss zur Selbstverständlichkeit werden und das Land sollte hier rasch zum Vorbild werden und nicht hinter anderen Bundesländern nachhinken", sagt AKNÖ-Präsident Josef Staudinger.

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