Amon: SPÖ verharrt mit Vorschlägen in grauer Theorie

Kalina`s Wahlkampfrhetorik entbehrlich

Wien, 28. Februar 2007 (ÖVP-PK) "Wie auch im Bildungsbereich, wo die SPÖ mit Konzepten aus den 70er Jahren glaubt, heutige

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Probleme lösen zu können, so sehen auch sozialdemokratische Debattenbeiträge zum Facharbeitermangel aus", sagte heute ÖAAB-Generalsekretär Werner Amon. Die SPÖ verharre mit ihren Vorschlägen in der grauen Theorie. ****

Fest stehe auf jeden Fall, "dass eine Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen dort Sinn macht, wo sich der Eindruck verfestigt, dass jemand gar nicht vermittelt werden will", erklärte der ÖAAB-Generalsekretär. Das sei in einer solidarischen Gesellschaft nur fair.

Der Vorschlag von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, eine "Entfernungsprämie" an jene auszubezahlen, die bereit wären, einen Arbeitsplatz mit großem Pendelaufwand anzunehmen, sei "ein Schlag ins Gesicht all jener, die bereits jetzt schon Pendeln müssen, ob sie wollen oder nicht. Dieser Vorstoß scheint mir doch sehr wenig durchdacht", erklärte Amon.

Wenn Gusenbauer aber damit eine weitere Erhöhung der Pendlerpauschale, oder der dies bezüglichen Absetzbeträge meine, und er bereit sei, ähnliche Entlastungen wie die letzte Bundesregierung in diesem Bereich umzusetzen, "dann findet das sicherlich die Zustimmung des ÖAAB", so der ÖAAB-Generalsekretär.

Scharf wies Amon die Aussagen von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina zurück, der meinte, dass die Arbeitsmarktpolitik in den letzten Jahren nicht funktioniert habe. "Wirklich schlimm wird es dann, wenn der SPÖ-Bundesgeschäftsführer beginnt, die eigene Propaganda zu glauben", so Amon. Fest stehe nämlich, dass die "Bundesregierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in den letzen Jahren im europäischen Vergleich stets die besten Arbeitsmarktdaten vorzuweisen hatte und es Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein im letzten Sommer gelungen ist, die Trendwende am Arbeitsmarkt einzuleiten. Dieser positive Trend setzt sich glücklicherweise jetzt fort", hielt Amon fest.

Es wäre schön langsam angebracht, "wenn die SPÖ endlich zu einer konstruktiveren Arbeitsweise finden würde und die Wahlkampfrhetorik a la Kalina & Cap endlich unterlassen würde", schloss Amon.

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