Strache: SPÖ hat sich von Sozialpolitik völlig verabschiedet

Nur FPÖ nimmt Sozialpolitik ernst

Wien (OTS) - Eine etwas andere Sichtweise der Dinge als Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hat FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. Denn im Gegensatz zu Gusenbauer ist Strache mit der Arbeit der Regierung ganz und gar nicht zufrieden.

"Außer Belastungsmaßnahmen, Rückziehern und unverbindlichen Absichtserklärungen hat man von dieser Koalition noch überhaupt nichts vernommen", meinte Strache. Dass der Schwerpunkt der Regierungsklausur kommende Woche die Wachstums- und Beschäftigungspolitik sein solle, sei zwar löblich, aber konkrete Maßnahmen erwartet sich Strache nicht davon: "Am Ende der Klausur werden SPÖ und ÖVP wieder mit großem Getöse eine Absichtserklärung verabschieden und Arbeitsgruppen einsetzen, die ihrerseits wieder Absichtserklärungen verabschieden und Arbeitsuntergruppen einsetzen werden."

Strache vermisst auch konkrete sozialpolitische Ergebnisse der SPÖ-Regierungsklausur. Von dieser einstigen Kernkompetenz habe sich die SPÖ völlig verabschiedet. Offenbar halte sie es schon für eine sozialpolitische Großtat, wenn einer ihrer Minister zum Friseur gehe. Die einzige Partei, die die Sozialpolitik ernst nehme und auch klare Pläne in diesem Bereich habe, sei die soziale Heimatpartei FPÖ, betonte Strache.

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