"Kleine Zeitung" Kommentar: "Warten auf das Große" (von Hubert Patterer)

Ausgabe vom 18.02.2007

Graz (OTS) - Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Vizekanzler !

Verzeihen Sie die anmaßende direkte Rede, aber die wachsende Zahl von Reaktionen ungehaltener Leser drängt uns zu dieser unüblichen, appellativen Form. Aus den Zuschriften spricht der berechtigte Unmut über die aufreizende Dürre des bisher Gebotenen einer Regierung, die noch immer keine ist.

Sie bleibt das wirre, konturenlose Neben- und Gegeneinander zweier Einzel-Regierungen, die einander das Misstrauen aussprechen. Die wechselseitige Antipathie Ihrer beiden Klubchefs steht symbolhaft für die Nichtbeziehung.

Auch fünf Wochen nach der Angelobung wartet man noch immer auf das Große, zu dem angeblich nur eine große Koalition befähigt sei. Groß ist diese Ihre Regierung vorerst nur im Gezänk und eitlen Eifer um Präsenz. Der peinliche Wettlauf um die Erstverkündigung der Heimholung Elsners zwischen Justizministerin und Innenminister war bezeichnend, ein Beispiel von vielen.

Ein gemeinsamer politischer Gestaltungswille, er ist noch immer nicht erkennbar. Was Sie vermitteln, wirkt zerfahren, ohne Einbettung in ein größeres Ganzes. Es gibt keine Geschlossenheit, weder im Auftritt noch in der Themensetzung. Folgerichtig halten Sie Ihre Klausuren getrennt ab, eine Anomalie, die einem vermählten Paar gleichkommt, das nach der Trauung allein in die Flitterwochen fährt. Nicht das Land, Ihre Regierung braucht einen Klima-Beauftragten.

Was haben wir gespöttelt, als die Wenderegierung in freier Natur ihren Gemeinschaftsmythos pflegte, er schien lächerlich, aber die Lächerlichkeit muss angesichts der Beziehungslosigkeit des Erlösungskabinetts als Rezept verschrieben werden. Ab ins Grüne!

Vielleicht erschließt sich ja dort das, was man in der Kommunikationslehre ein "Design" nennt oder eine "Erzählung". Haben Sie so etwas den Bürgern je vermittelt? Ihre Politik erschöpft sich bisher in öden Sticheleien, unabgesprochenen Einzelmaßnahmen (Pflegemodell) oder in achtlosen Ankündigungen, die widerrufen werden müssen (Koralm).

In den wenigen Bereichen, wo Sie politisch gehandelt haben, beim Eingriff in den Pensionskorridor, bleibt der Eindruck rückwärtsgewandter Widersprüchlichkeit: Einerseits deutet der Sozialminister an, dass das Pensionsalter von 65 nicht ausreiche, andererseits lädt er mit der Halbierung der Abschläge ein zur Frühpension.

So macht man asthmatische Applaus-Politik, aber keinen Staat. Sie lassen, wenn das so weitergeht, die schlimmste aller Befürchtungen wahr werden: Sie machen mit der neuen großen Koalition dort weiter, wo die alte aufgehört hat. ****

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