Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Kommentar

Politik und ihre Schmähs

Wien (OTS) - Kaum ist Norbert Darabos Minister, schon schaut die Welt offenbar ganz anders aus. Jetzt ist er plötzlich doch dafür, dass der Zivildienst deutlich länger dauern soll als der Wehrdienst. Die von ihm verwendeten Argumente, wie die Notwendigkeit einer guten Ausbildung der Zivildiener, waren freilich schon zu jenen Zeiten bekannt, als Darabos noch ganz anderer Ansicht gewesen ist (warum nicht auch die Wehrdiener ordentlich ausgebildet werden sollen, wäre übrigens eine weitere interessante Frage - die auch die ÖVP nicht beantwortet hat, als sie eine Wehrdienstverkürzung beschloss).

Woher nur mag die neue Weisheit des Verteidigungsministers kommen? Und wer hat da einst gesagt: "Das Sein bestimmt das Bewusstsein"?

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Eine andere alte wie banale Weisheit: Viele Sünden kommen erst mit Verspätung ans Tageslicht, aber sie kommen (fast immer). Nur das BZÖ hat das nicht gewusst. Jedenfalls kann es nicht nur mit Intrigen der Nachfolger zusammenhängen oder mit dem Hang der Öffentlichkeit, die allerbösesten Geschichten am allerliebsten zu glauben, wenn heute so viele problematische Hinweise auf das Wirken von Blau wie Orange auf dem Tisch liegen: auf eine provozierend große Zahl von Versorgungsposten für Parteifreunde; auf politische Säuberungen in nachgeordneten Dienststellen; auf den unfinanzierbaren Vertrag über den Bau des unwirtschaftlichen Koralmtunnels, den die Republik zur Erhaltung des Jörg-Haiderschen Wohlwollens abschließen musste; oder nun die Hinweise auf allzu intensive und allzu einseitig wirkende "Anfragen" nach dem Stand der Bawag-Anklagen.

Die psychologischen Ursachen der jetzigen BZÖ-Probleme finden sich wohl in der Vorgeschichte der blauen Bewegung. Einerseits konnten bei einer Partei, die fast nie an der Macht gewesen war, keine aus kollektiver Erfahrung gegossenen Alarmglocken läuten, als sie die scheinbare Macht eines Ministeramtes voll einsetzen wollte.

Andererseits: Wenn man als Opposition den Machthabern ständig nur das Furchtbarste vorwirft, dann glaubt man am Ende selbst daran, dass alle erhobenen Vorwürfe stimmen und Machtmissbrauch zu den üblichen Spielregeln gehört. Man wurde also zum Opfer des eigenen Schmähs.

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