"Presse"-Kommentar: Viele Rennpferde - und eine watschelnde Ente (von Eva Male)

Ausgabe vom 16. Februar 2007

Wien (OTS) - Auch wenn sich Europa noch so sehr einen Demokraten
im Weißen Haus wünscht: Die US-Uhren ticken anders.
Immer länger, immer teurer, immer intensiver. In den USA hat der Präsidentschaftswahlkampf diesmal früher begonnen als je zuvor. Und die Wahl 2008 könnte in die Geschichte eingehen, falls sie den Vereinigten Staaten erstmals einen weiblichen oder einen afroamerikanischen Präsidenten - oder zumindest Kandidaten beschert. Bereits ein Jahr vor den ersten Vorwahlen und eindreiviertel Jahre vor der tatsächlichen Entscheidung ist es eine Schlacht der Superlative: rund 20 Interessenten für die Kandidatur, prognostizierte Rekord-Wahlkampfausgaben von mehr als eineinhalb Milliarden Dollar - so viel waren es 2004 -, Wahlversprechen sonder Zahl. Bis es daran geht, diese einzulösen, wird freilich noch viel Wasser den Potomac hinunterfließen. Selbst bis zur offiziellen Nominierung der Kandidaten bleibt noch viel Zeit, und die Wahlkämpfe bis zur Kandidatenkür haben ihre eigenen Gesetze. Da kann sich noch einiges ändern und viel Pulver verschossen werden.
Es ist keine besonders rosige Perspektive für die Zeit bis November 2008 - und für künftige Wahlzyklen allgemein. Wahlkampf bedeutet viel heiße Luft und wenig konkrete Fortschritte. Die aktuelle Politik ist diesmal also besonders lang blockiert - oder zumindest überlagert vom Wahlkampf und damit verbundenen strategischen Überlegungen. Der amtierende Präsident George W. Bush, seit den Midterm-elections vom vergangenen November ohnehin zur "lahmen Ente" degradiert, steht einem Kongress gegenüber, der von den Demokraten dominiert wird. Besonders viel wird in der amerikanischen Politik in nächster Zeit voraussichtlich nicht weitergebracht werden. Natürlich ist es für die Bevölkerung und die Medien - zumindest vordergründig - viel spannender, den vorpreschenden Wahlbewerbern bei ihrem Rennen zuzusehen als dem abgetakelten Präsidenten beim Watscheln. Ein unterhaltsames Spiel der Spekulationen: Wer liegt etwa auf demokratischer Seite gerade vorn, ist es die frühere First Lady und Senatorin Hillary Clinton oder der afroamerikanische Senator Barack Obama? Und wie stehen bei den Republikanern die Chancen des eher liberalen Ex-Bürgermeisters von New York, Rudy Giuliani, gegenüber dem Falken John McCain?
Personality steht derzeit im Vordergrund: Ist Amerika reif für eine Präsidentin? Für einen Afroamerikaner an der Spitze des Staates? Die Personen erscheinen im Moment "sexier" als die Inhalte: der mit 45 Jahren relativ junge Obama, der durch Charisma und rhetorisches Talent besticht, aber nicht über sehr viel Erfahrung verfügt. Geraucht hat er auch schon - und nicht nur Zigaretten. Auf der anderen Seite Hillary Clinton, die das politische Geschäft kennt, über die entsprechende Wahlkampfmaschinerie (plus Geld) verfügt, aber irgendwie kühl und distanziert wirkt. Für viele ist sie schon deshalb abzulehnen, weil sie eine Neuauflage der Clinton-Ära bedeuten würde. Zu Recht rechnen sich die Demokraten Chancen auf eine Rückeroberung des Weißen Hauses aus. Bushs Umfragewerte sind auf einen neuen Tiefpunkt gesunken, nur noch 30 Prozent der Amerikaner mit seiner Arbeit zufrieden. 58 Prozent wünschen sich einen sofortigen Regierungswechsel. Das bedeutet aber noch nicht automatisch, dass die Demokraten den Sieg 2008 bereits in der Tasche haben, wie man es wohl in Europa hofft. In den USA ticken die politischen Uhren anders. Auch das Ergebnis der letzten Präsidentenwahlen 2004 kam ja angesichts des sich bereits damals abzeichnenden Irak-Debakels überraschend.
Der gegenwärtige Präsident kann nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten, sein Vize Dick Cheney geht nicht ins Rennen. Bahn frei für anders ausgerichtete Republikaner. Wenn die "Grand Old Party" Lehren aus der Niederlage bei den Kongresswahlen zieht und sich neu positioniert, hat auch sie durchaus Chancen.
Über allem schwebt freilich die düstere Wolke des Irak-Kriegs. Das gilt für die gegenwärtige Politik, für den Wahlkampf, ja auch für den künftigen Präsidenten. Schon jetzt zeigt sich, wie schwer sich die Demokraten trotz Mehrheit im Kongress tun, eine einheitliche Linie in Bezug auf die Irak-Politik zu fahren. Derzeit versuchen sie mit viel Aufwand, eine nicht bindende Resolution gegen Bushs Kurs zu verabschieden. Ein symbolischer Akt.
Weiter wird man jedoch nicht gehen. Der Präsident setzt unterdessen alles auf eine Karte und hofft, das Problem durch Truppenaufstockung zu lösen. Andernfalls wird es sein Nachfolger erben - was durchaus möglich erscheint.

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