SCHEIBNER zu Darabos: "Mißtraut sich der Minister selbst?"

Wien (OTS) - Zur Initiative des Verteidigungsministers betreffend Wehrdienstzeitverkürzung merkte der Klubobmannstellvertreter des Parlamentsklubs des BZÖ Abg. Herbert Scheibner im Laufe der Pressekonferenz an: "Darabos hat schon einmal gesagt, dies ist eines seiner wichtigsten Vorhaben, die er sich gleich vorgenommen hat. Ich war über diese Forderung schon damals überrascht, daß der Minister die Wehrdienstzeitverkürzung auf sechs Monate auch im Gesetz regeln möchte, denn diese gesetzliche Regelung gibt es schon, da sie mit 1.1. 2008 eingeführt wird. Das ist geltendes Gesetz", so Scheibner.

Das heißt, daß der Wehrdienst in Österreich auch gesetzlich mit 1.Jänner 2008 mit sechs Monaten begrenzt wird. Jetzt sage aber Darabos, sein wichtigstes Vorhaben sei diese Verkürzung. "Ich glaube er hat jetzt gemeint, aufgrund der Rechtssicherheit sollte man diese gesetzliche Regelung auf 1. 7. 2007 vorverlegen. Wenn er nun die Rechtssicherheit meint, dann ist es in Wahrheit ein Mißtrauensbeweis gegen sich selbst, da nur er selbst könnte in diesen verbleibenden elf Monaten den Erlaß seines Vorgängers aufheben und in diesem Zeitraum Rekruten auch noch für acht Monate einberufen", stellte Scheibner klar.

Wenn Darabos sich selbst so mißtraue, dann gebe es ein Argument dafür, dieses Gesetz vorzuverlegen. So oder so werde er nicht viel zu tun haben damit, das einzige, was er zu tun habe, sei folgenden Satz zu schreiben: "Daß das Gesetz, das die letzte Regierung verabschiedet hat, nun mit 1. Juli 2007 in Kraft tritt. Diesen einen Satz kann ich ihm vorschreiben, wenn er möchte, da brauche man kein großes Begutachtungsverfahren", meinte Scheibner.

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