Haimbuchner: Solange "herumgebastelt", bis Eurofighter kompatibel war

Reduzierung von Flugstunden und Betrieb erfüllen militärisches Mindesterfordernis nicht

Wien (OTS) - Die FPÖ hat heute im Zuge einer Pressekonferenz der beiden freiheitlichen Mitglieder des Eurofighter-Untersuchungsausschusses NAbg. Mag. Ewald Stadler und NAbg. Dr. Manfred Haimbuchner klar und deutlich dargelegt, dass von militärisch operativen Erfordernissen, welche Muss-Kriterien des militärischen Pflichtenheftes darstellten, abgegangen wurde, um den Betrieb des Systems Eurofighter für Österreich leistbar zu machen.

"Man hat die Flottenflugstunden von 4.320 auf 2.160 reduziert. Später wieder auf 3.600 erhöht; anschließend eine nochmalige Reduzierung auf 2.160 vorgenommen, um dann letztendlich bei einer endgültigen Flugstundenanzahl 1.800 zu landen", stellt Haimbuchner fest. Dieses Auf und Ab ergäbe auf den ersten Blick keinen Sinn und wäre für den militärischen Leihen nur schwer zu durchschauen. "Wenn man jedoch die Anzahl der Flugstunden in Relation zu den LCC setzt, stößt man auf des "Pudels Kern". Die Betriebskosten stehen im direkten Zusammenhang mit der Anzahl der Flugstunden. Erstere konnten somit von 71 Mio. Euro auf 50 Mio. jährlich gesenkt werden, so Haimbuchner weiter.

Die Ursache für dieses Experimentieren wären Forderungen des Finanzministeriums gewesen, die Betriebskosten unter 50 Mio. Euro im Jahr zu senken. Hieraus ergäbe sich jedoch die Problematik, dass man ein militärisches Muss-Kriterium, welches Grundlage für die Leistungsbestimmungen und die Ausschreibungen war, soweit reduziert hätte, dass laut Aussagen des BMLV die militärische Sinnhaftigkeit der Beschaffung des Eurofighters in Frage zu stellen wäre. Ein bildhafter Vergleich mit der Anschaffung einer teuren Küche für die man sich dann keine Lebensmittel leisten kann, würde sich aufdrängen, veranschaulicht der FPÖ-Politiker.

Haimbuchner legt dar, dass der Finanzminister die Forderung auf 2 Mrd. Euro für 18 Eurofighter und 32 Mio. Euro jährliche Bedeckung der Betriebskosten aus dem Finanzministerium gestellt hätte. Sämtliche andere Leistungen, die für den Betrieb des System Eurofighter erforderlich wären, müsse das BMLV aus dem laufenden Budget bestreiten, welches in Kenntnis des lächerlich geringen Verteidigungsbudgets Österreichs einem Todesstoß für das Heer gleichkäme. Die Hilferufe von der Truppe, dass der normale Heeresbetrieb mit den jetzigen finanziellen Aufwendungen nicht mehr aufrecht zu erhalten wäre, blieben von den anderen Parteien ungehört.

Wenn die ÖVP ihr Bekenntnis zur LV erst nehme, wäre eine Erhöhung des Wehrbudgets auf 1 % des Bruttonationalprodukts in den letzten Jahren umsetzbar gewesen, wie es uns die anderen paktfreien bzw. neutralen Staaten Schweiz, Schweden und Finnland seit Jahren vorexerzieren würden. Dann wären sowohl die Luftraumüberwachung als auch die Erfüllung des Auftrages des Heeres am Boden gewährleistet, schließt Haimbuchner.

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