Strache: Über 1,2 Milliarden Euro für arbeitslose Ausländer

Zuwanderung macht Sozialstaat unfinanzierbar

Wien (OTS) - Österreich gibt horrende Summen für Personen aus, die keine Staatsbürger sind. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Sozialministeriums hervor. "Während man die Pensionisten mit Almosen abspeist, immer mehr Österreicher in die Armutsfalle geraten und sich immer mehr Menschen keine menschenwürdige Pflege mehr leisten können, der Sozialstaat also von einer Krise in die nächste taumelt, findet unsere Regierung nichts dabei, die Konten der Steuerzahler für Nicht-Staatsbürger leer zu räumen", ärgerte sich FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. "Wenn das so weitergeht, können wir uns vom Sozialstaat bald mit den Worten ‚Es war sehr schön, es hat uns sehr gefreut’ verabschieden."

Man müsse sich nur die nackten Zahlen ansehen, erklärte der FPÖ-Obmann. 2002 hätten ausländische Staatsbürger Arbeitslosengeld und Notstandshilfe in der Höhe von 262,2 Millionen Euro bezogen, 2003 285,4 Millionen Euro, 2004 301,4 Millionen Euro und 2005 324,5 Millionen Euro, was die stattliche Summe von 1,1735 Milliarden Euro ergebe. Die Kosten für AMS-Kurse und Vermittlungsversuche seien in diesen Zahlen noch nicht einmal enthalten. Hinzu kämen auch die Sozialversicherungsbeiträge. Insgesamt seien in Österreich in den Jahren 2002 bis 2005 7,8496 Milliarden Euro an Arbeitslosengeld und Notstandshilfe ausgezahlt worden. Der Anteil für Ausländer liege somit insgesamt für diesen Zeitraum bei rund 15 Prozent. Im Jahr 2005 habe er mit 15,6 Prozent diese Marke sogar schon überschritten (2,0801 Milliarden gesamt zu 324,5 Millionen für Ausländer), 2002 seien es noch 14,4 Prozent gewesen (1,8168 Milliarden gesamt zu 262,2 Millionen für Ausländer).

"Die Tendenz ist also weiter steigend", führte Strache weiter aus. "Wer angesichts dieser Zahlen noch weiter daran glaubt, dass Zuwanderung den Sozialstaat rette, lebt wohl in einer völlig anderen Welt, die mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat." Ganz im Gegenteil mache die Zuwanderung den Sozialstaat zunehmend unfinanzierbar.

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