"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Im Sandkasten" (Von Peter Nindler)

Ausgabe vom 14. Februar 2007

Innsbruck (OTS) - Dass er die Nationalratswahlen gewonnen hat, dürfte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer bis heute noch nicht verdaut haben. Denn innerhalb von vier Monaten schaffte es der Schüssel-Bändiger, sich selbst zu fesseln. Aber Entfesselungskünstler ist Gusi leider keiner. Entsprechend präsentiert sich der Kanzler und seine Regierung.

Der Regierungschef muss die politische Linie vorgeben - am Ballhausplatz und nicht im Sandkasten. Bei der Pflegedebatte geht es drunter und drüber, bei den Infrastrukturprojekten ebenfalls. Wo bitte sind Gusenbauers Konzepte in diesen für Österreich so zentralen Fragen? Gibt es zuvor keine Abstimmung mit dem Koalitionspartner oder den Ländern? In der Frage der Quoten für Medizinstudenten spielt er den rotweißroten Muskelmann, Brüssel wird ihm die Antwort weit eleganter mitteilen und ihm seine Quoten schon geben.

Die als Hoffnungen in der SPÖ gehandelten Minister Erwin Buchinger (Soziales) und Werner Faymann (Infrastruktur) taumeln ihrerseits durch die Ministerien. Faymanns Prioritätenliste wurde vom steirischen Politrambo LH Franz Voves gleich auf den Kopf gestellt, Buchinger von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein mit dem 3000-Euro-Pflegemodell sprichwörtlich vor den Kopf gestoßen. In Summe ergibt dies eine kopflose SP-Regierungsmannschaft.

Die ÖVP kann sich getrost zurücklehnen. Die Eurofighter- und Schießspiel-Debatte um ihren Innenminister Günther Platter hat sie locker überstanden, möglicherweise hätten die Schwarzen Platter auch geopfert, wenn der öffentliche Druck zu stark geworden wäre. Mit ihrer siebenjährigen Wendeerfahrung hat sich die Volkspartei ausreichend politisches Knowhow angeeignet. Gerade dieses fehlt der SPÖ.

Gusenbauer muss langsam Tritt fassen, ansonsten wird er lediglich ein Trittbrettfahrer im Kanzleramt bleiben.

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