SJ deckt auf: RFJ steckt mit Rechtsextremen unter einer Decke

Neueste Erkenntnis: RFJ und rechtsextreme AFP verwenden wortgleiche Hetzpropaganda

Wien (OTS) - Die Verstrickungen von FPÖ-Organisationen mit rechtsextremen Organisationen werden immer offensichtlicher. Nach den allseits bekannten H.C. Strache Fotos wurden einem Funktionär des RFJ (Ring Freiheitlicher Jugend) Oberösterreich auch Aktivität im neonazistischen BFJ (Bund freier Jugend) nachgewiesen. Ein weiterer Höhepunkt ereignete sich gestern, als die AFP (Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik) in Wien mit im den im Wortlaut gleichen Flyern gegen AsylwerberInnen hetzte, die im RFJ Steiermark schon seit geraumer Zeit kursieren. Die AFP hat, unter anderem über ihre Jugendorganisation BFJ, enge Verbindungen zum Rechtsextremismus.

Für Sandra Breiteneder, Vorsitzende der SJ Wien, sind diese Zusammenhänge wenig überraschend: "Schon seit einiger Zeit ist uns klar, dass die Freiheitlichen kaum Berührungsängste mit dem braunen Sumpf haben, jedoch dürfte uns erst die Spitze des Eisberges bekannt sein. Es ist schon schlimm genug, dass sich in den letzten Jahren zahlreiche rechtsextreme Organisationen formieren und die Exekutive wegschaut, aber zumindest jetzt, wo es offensichtlich wird, dass Jugendfunktionäre einer demokratisch legitimierten Partei mit solchen Gruppierungen kooperieren, sollten die Alarmglocken zu läuten beginnen!"

Der RFJ ist in den letzten Jahren immer nur dadurch aufgefallen, dass er gegen sozial Schwache wie Punks, BettlerInnen oder in diesem Fall AsylwerberInnen hetzt. "Damit arbeiten sie nach den gleichen Mustern wie rechtsextreme Organisationen. Die jetzt verstärkt auftauchenden Querverbindungen schreien förmlich nach Aufklärung. Es nützt nichts, wenn der Bundes-RFJ beteuert, dass es keine Zusammenarbeit mit diesen Organisationen gibt, während der oberösterreichische Landesobmann kein Problem damit hätte, wenn seine Funktionäre auf Demonstrationen der NPD teilnehmen würden, so lange sie sich nicht auf der Love Parade für die Rechte von Schwulen und Lesben einsetzen", so Wolfgang Moitzi, Landesvorsitzender der SJ Steiermark.

Abschließend nehmen sowohl Breiteneder als auch Moitzi die Sozialdemokratie in die Pflicht: "Es ist einfach nicht tragbar, wenn die SPÖ aus taktischen Gründen versucht sich an die FPÖ anzunähern. Viel mehr bedarf es einer deutlichen Abgrenzung der Sozialdemokratie in Form einer Bekräftigung des Parteitagsbeschlusses, dass es mit der FPÖ keine Koalition geben wird."

Scans bzw. der Flyer sind sowohl bei der SJ Steiermark als auch SJ Wien erhältlich!

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