Dörfler: SPÖ blockiert wichtige Infrastrukturprojekte

Verkehrsreferent kritisiert doppelbödige Haltung in der Koralmfrage

Klagenfurt (OTS) - Verwundert und überrascht zeigte sich heute im Anschluss an die Regierungssitzung Verkehrsreferent LHStv. Gerhard Dörfler über das Abstimmungsverhalten der SPÖ.

Diese stimmte gegen den Ausbau der Weißensee Straße von Weißbriach über den Kreuzberg zum Weißensee. Beim vorgelegten Projekt waren Mehrkosten entstanden, die hauptsächlich aufgrund bescheidmäßiger Auflagen im Wasserrecht entstanden sind. "Peinlich für Rohr ist jedoch, dass diese Auflagen in seinen Zuständigkeitsbereich als Landesrat für Umwelt- und Wasserrecht fällt, jedoch die SPÖ diese Kostensteigerung ablehnt", macht Dörfler aufmerksam. Die SPÖ stelle sich dadurch wie schon so oft, gegen Arbeitsplätze und gegen die so notwendige Infrastruktur im ländlichen Raum. "In der Realität agiert die SPÖ entgegen ihren vollmundigen Versprechungen", so Dörfler.

Die SPÖ hat auch gegen die Grundstückseinlösen zum Bau der Köstenberger Straße gestimmt. Mit der fadenscheinigen Begründung von Rohr, wonach die ausgewiesenen Grundstückspreise zu hoch sind, zeige Rohr lediglich sein Misstrauen gegenüber unabhängigen Gutachtern und Sachverständigen, die diese Preise ermittelt haben. Dörfler: "Rohr möchte wohl, dass die Anrainer und bäuerlichen Besitzer vom Land über den Tisch gezogen werden", kritisiert der Verkehrsreferent. "SPÖ-Bürgermeister Vouk kann sich bei seinen Parteifreunden bedanken, die dieses für Velden so wichtige Projekt verhindern wollen."

Doppelbödig sei auch die Haltung in der Koralmfrage. Gegenüber den Medien behauptet Schaunig für den Bau zu sein und in der Regierungssitzung stimmt sie dagegen. Bereits 2004 hat sie gegen den Finanzierungsakt gestimmt und auch heute hat die SPÖ gegen eine Aufforderung an den Bund gestimmt, den Bau des Koralmtunnels zeitgerecht umzusetzen, so Dörfler abschließend

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