"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Die zweite Chance" (Von Kurt Horrwitz)

Wien (OTS) - Noch ist mehr als ungewiss, ob diese
Legislaturperiode tatsächlich volle vier Jahre halten wird. Viel Geld
würde wohl niemand darauf verwetten, dass SPÖ und ÖVP sich doch noch
zusammenraufen und gemeinsam etwas weiterbringen.
Die geplante Verlängerung der Gesetzgebungsperiode von vier auf fünf
Jahre ist trotzdem sinnvoll. Ein Jahr Einarbeitungszeit und ein Jahr
Vorwahlkampf lassen einer Regierung nur zwei Jahre, um etwas
weiterzubringen. Das ist zuwenig, um Großes vorzubereiten und
durchzuziehen.
Unverständnis ortet die Regierung dafür derzeit vor allem bei den
Grünen. Die sehen laut Vize-Obfrau Glawischnig darin eine "Verkürzung
der Rechte der Wähler".
Sie nimmt damit eine Anleihe bei Wolfgang Schüssel: Der Ex-Kanzler
will den Wählern auch möglichst bald eine Chance geben, ihren
vermeintlichen Irrtum zu korrigieren und die ÖVP wieder an die Spitze
zu bringen.
Ob diese Rechnung aufgehen würde, ist mehr als ungewiss. Für die
Grünen ist sie auf jeden Fall falsch. Die haben schon oft genug
bewiesen, dass sie bei Umfragen weit besser abschneiden als bei
Wahlen.
Solange die Grünen nicht wissen, ob sie überhaupt mitregieren wollen,
wird sich daran nichts ändern. Bei ihrem derzeitigen Zickzackkurs
würden ihnen selbst alljährliche Urnengänge wenig helfen.

Rückfragehinweis:
Vorarlberger Nachrichten
Chefredaktion
Tel.: 0664/80588382

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