- 02.02.2007, 18:08:17
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Plassnik: "Gemeinsame Anstrengungen für eine friedliche Konfliktlösung im Nahen Osten"
Außenministerin zum Treffen des Nahost-Quartetts in Washington
Wien (OTS) - "Für den Nahen Osten ist es wichtiger denn je, dass
alle gemeinsamen Anstrengungen für eine friedliche Konfliktlösung
gebündelt werden. Das Nahost-Quartett ist dafür das richtige Forum.
Deshalb habe ich wiederholt ein rasches Zusammentreten angeregt und
würde es begrüßen, würden Folgetreffen in Zukunft auf regelmäßigerer
Basis stattfinden", sagte Außenministerin Plassnik im Vorfeld des
heutigen Zusammentretens des Nahost-Quartetts, das sich aus
Vertretern der UNO, der EU, Russlands und der USA zusammensetzt.
"Wir haben ein gemeinsames Ziel, das wir nicht aus den Augen
verlieren werden: die Existenz zweier Staaten, Israel und Palästina,
die in Frieden und Wohlstand Seite an Seite leben. Österreich und die
EU werden weiter ihren Teil dazu beitragen, diese Vision
verwirklichen zu helfen", fuhr Plassnik fort. Die Außenministerin
betonte zugleich, dass die Dynamik aus der Region nicht von außen
ersetzt werden könne. "Gerade die Staaten in der Region sollten ihren
Beitrag leisten. Niemand kann es sich erlauben, der negativen Dynamik
der Gewalt zuzusehen. Die Arabische Friedensinitiative und konkrete
Vermittlungsbemühungen etwa Ägyptens weisen hier in die richtige
Richtung."
Plassnik begrüßte das geplante trilaterale Treffen zwischen
Präsident Abbas, Premierminister Olmert und US-Außenministerin Rice:
"Dies ist ein wichtiger Schritt, der weitere Direktgespräche zwischen
den Parteien auf der Suche nach einer dauerhaften politischen Lösung
unterstützen wird. Dabei wird es wichtig sein, schnell erste konkrete
Resultate zu erzielen. Die Menschen in der Region erwarten und
brauchen dringend eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen. Nur
dadurch kann nachhaltig Vertrauen in den weiteren politischen Prozess
geschaffen werden."
Zu den anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen palästinensischen
Fraktionen meinte die Außenministerin: "Ich rufe die
palästinensischen Entscheidungsträger dazu auf, die Feindseligkeiten
einzustellen und sich auf eine nationale Plattform zu einigen. Und
zwar auf einer Grundlage, die es der internationalen
Staatengemeinschaft wieder erlaubt, voll mit der Palästinensischen
Autonomiebehörde zusammen zu arbeiten. Denn ohne Bekenntnis zu den
Grundprinzipien der Koexistenz ist ein echter Friedensdialog nicht
vorstellbar."
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