Krainer zu FMA-U-Ausschuss: Merkwürdiger Vorwurf Stummvolls ist falsch

SPÖ hat nicht mehr Fragezeit für sich beansprucht als die anderen Fraktionen

Wien (SK) - "Die Vorwürfe des ÖVP-Fraktionsführers im FMA-Untersuchungsausschuss Stummvoll, dass die SPÖ die Befragungen im Ausschuss stundenlang verzögert, sind reichlich merkwürdig und falsch. Denn die SPÖ hat nicht mehr Fragezeit bei den bisher vorgeladenen Auskunftspersonen für sich beansprucht als die anderen Fraktionen. Es ist absurd, wenn Stummvoll nun zu behaupten versucht, die SPÖ wolle verzögern oder gar etwas verbergen, was bei einer medienöffentlichen Ausschusssitzung gar nicht möglich ist", sagte der SPÖ-Fraktionsführer im U-Ausschuss, Jan Krainer, Freitag am Rande des Ausschusses. ****

Im Grunde habe es überhaupt keine Verzögerungen gegeben. Es sei aber so, dass die zeitliche Abfolge der geladenen Auskunftspersonen viel zu knapp bemessen ist. So war für die heutige Ausschusssitzung um 10.30 Uhr bereits der dritte Zeuge innerhalb von zwei Stunden geladen. Dass diese durchwegs äußerst knappen Zeitspannen nicht ausreichen würden, das haben wir schon zu Beginn der Ausschusstätigkeit angemerkt", sagte Krainer. Bislang sei nicht nur wie heute bei der Auskunftsperson Traumüller, sondern bei jedem einzelnen die vorgegebene Zeit viel zu knapp gewesen, so dass jede Befragung immer wesentlich länger dauerte als festgelegt, schloss der SPÖ-Abgeordnete. (Schluss) ps/mp

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