Amon: Weiter Zick-Zack im Bildungsbereich - SPÖ muss sich zwischen Zentralismus und Autonomie entscheiden

Bildungsministerin Schmied hat es noch nicht der Mühe wert befunden, mit Bildungssprechern Kontakt aufzunehmen - Betrauung Helm personifizierte Bestätigung des ÖVP-Kurses bei Klassenschülerhöchstzahl

Wien, 31. Jänner 2007 (ÖVP-PK) Die heutigen Aussagen von SPÖ-Bildungssprecher Erwin Niederwieser machten wenig Hoffnung, "dass sich am Zick-Zack-Kurs der SPÖ in der Bildungspolitik irgendetwas ändert", sagte ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon. Es mute schon eigenartig an, wenn Niederwieser in seiner heutigen Aussendung einerseits die schulautonomen Tage durch eine gesetzliche Regelung vereinheitlichen wolle, "um einen Absatz weiter vorzuschlagen, Herbstferien regional unterschiedlich einführen zu wollen", so Amon, der die SPÖ aufforderte, "sich jetzt endlich einmal zu entscheiden, ob sie weiterhin für Zentralismus oder für autonome Gestaltungsmöglichkeiten" stehe. ****

Die ÖVP sei in dieser Frage jedenfalls "für jeden Vorschlag offen, auf den sich die Schulpartner, also die Eltern, die Lehrerinnen und Lehrer sowie die Schülerinnen und Schüler verständigen", erklärte Amon. Sinnvoll wäre es, etwa diese Frage in einem gemeinsamen Gespräch mit der neuen Unterrichtsministerin Claudia Schmied zu thematisieren, "doch bedauerlicherweise hat Schmied es in den vergangenen Wochen noch nicht der Mühe Wert befunden, mit den Bildungssprechern der Parlamentsfraktionen
Kontakt aufzunehmen", so der ÖVP-Bildungssprecher.

Positiv überrascht zeigte sich Amon darüber, dass Schmied den früheren Generalsekretär von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer im Bildungsministerium, LSR-Präsident Hermann Helm, mit der Koordination der Länderwünsche für die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl betraut habe. "Damit macht Schmied nun genau das, was die ÖVP immer vorgeschlagen hat. Offenbar ist auch der neuen Unterrichtsministerin klar geworden, dass man eine Lösung dieser Frage nicht ohne die betroffenen Gebietskörperschaften herbeiführen wird können", sagte Amon. Damit sei die SPÖ nun auf den "vernünftigen Weg der ÖVP eingeschwenkt, was durch die Betrauung von Hermann Helm auch seine personifizierte Bestätigung erhalten hat", schloss der ÖVP-Bildungssprecher.

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