Pirker: Hoffnung auf Nord Korea - Ein Hot Spot weniger?

Sechsparteien-Gespräche starten wieder

Brüssel, 31 Jänner 2007 (ÖVP-PD) "Die Hoffnungen auf eine Befriedung des globalen Hot-Spots Nordkorea leben wieder auf. Die Sechsparteien-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm, die seit mehr als einem Jahr unterbrochen waren, werden am 8. Februar
in Peking wieder aufgenommen. Die langwierigen Verhandlungen, die der Festsetzung des Gesprächstermins vorangegangen sind, zeigen damit jetzt endlich den gewünschten Erfolg", sagte heute der Leiter der Korea-Delegation des Europäischen Parlaments, Dr. Hubert Pirker, in Brüssel. An den wieder aufgenommenen Gesprächen werden wie schon zuvor Nordkorea, Südkorea, die USA, China, Russland, und Japan teilnehmen. ****

Bereits im November 2006 hatte sich Pirker bei einer Reise der Parlamentsdelegation nach Südkorea und in den nordkoreanischen Industriekomplex Kaesong in Gesprächen mit hochrangigen Politikern beider Staaten nachhaltig für eine Wiederaufnahme der Gespräche eingesetzt. "Bei allen von mir geführten politischen und wirtschaftlichen Gesprächen habe ich den Nordkoreanern die Einstellung der Europäischen Union bezüglich der nordkoreanischen Atomwaffentests sehr deutlich gemacht: Wir verurteilen diese Tests auf das Schärfste und fordern eine unverzügliche Rückkehr Nordkoreas an den Verhandlungstisch", sagte Pirker, der diese Frage auch bei einem Treffen mit hochrangigen Vertretern aus Nordkorea in Brüssel im Oktober 2006, thematisiert hatte.

Die EU sei bereit die Sechs-Länder-Gespräche zwischen Nord- und Südkorea, den USA, Japan, China und Russland zu fördern, um so den Stabilisierungsprozess in der Region voranzutreiben. "Das Europäische Parlament ist ebenfalls bereit, seinen Beitrag dafür zu leisten, den Menschen in Nordkorea dabei zu helfen, ihr 'Museum des Stalinismus mit einem verrückten Diktator' in Richtung von mehr Demokratie und Menschenrechten zu verlassen", betonte Pirker.

Der Wiederaufnahme der Gespräche vorangegangen sind bilaterale Aussprachen zwischen den USA und Nordkorea. Dabei wurde von Nordkorea eingeräumt, Kontrollen der zivilen Atomkraft durch die Internationale Atombehörde zuzulassen. Im Gegenzug haben die USA angeboten, die finanziellen Sanktionen, die wegen der Fälschung von Dollarnoten in Nordkorea eingeführt wurden, zu lockern. Die UN Sanktionen zur Einfuhr der Luxusgüter in Nordkorea bleiben allerdings aufrecht. "Die Hoffnung auf eine Lösung des Atomkonflikts in Nordkorea lebt wieder auf. Die Wiederaufnahme der Gespräche ist ein positives Signal, von einer wirklichen Lösung sind wir aber noch ein gutes Stück entfernt", so der außenpolitische Sprecher der ÖVP im Europaparlament, Dr. Hubert Pirker, abschließend.

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