Kopf: Gemeinsam können wir unsere hochgesteckten Klimaschutzziele erreichen

ÖVP-Umweltsprecher in der Aktuellen Stunde

Wien (ÖVP-PK) - Der Klimawandel und seine Auswirkungen sind für uns alle sichtbar und spürbar. Wir sind in Österreich aber nicht alleine für diese Entwicklung verantwortlich, im Gegensatz zu andern haben wir aber in Österreich frühzeitig die Problematik erkannt und Maßnahmen eingeleitet. Denn es ist in der Umweltpolitik nicht damit getan, die Menschen zu verunsichern, so wie die Grünen das tun. Wir brauchen und setzen konkrete Maßnahmen. Das erklärte ÖVP-Umweltsprecher Abg. Karlheinz Kopf heute, Dienstag, in der Aktuellen Stunde im Nationalrat, für die die Grünen das Thema Klimawandel gewählt hatten. ****

In diesem Zusammenhang erinnerte Kopf auch daran, dass das erfolgreiche Umweltprogramm der letzten Bundesregierung das Verhandlungsergebnis der ÖVP mit den Grünen im Jahr 2002 "auf Punkt und Beistrich", umgesetzt habe. "Ihre Kritik an diesem Programm ist daher eine Kritik an sich selbst", wandte sich Kopf an seine Vorrednerin Eva Glawischnig.

"Wir wollen Wohlstand und soziale Sicherheit. Dazu brauchen wir einen starken Wirtschaftsstandort und Wirtschaftswachstum. Dank der vielen guten Maßnahmen der Regierung Schüssel sind diese wirtschaftlichen Bereiche in Österreich in Ordnung", sagte Kopf und verwies beispielhaft auf das Sinken des Industriegas-Ausstoßes um 20 Prozent. "Das ist der beste Beweis für die bisher erfolgreiche Umweltpolitik in Österreich." Dafür sei auch viel passiert, erinnerte der ÖVP-Umweltsprecher an das Rekordbudget für Klimaschutzprojekte, die Deponieverordnung, das LKW-Road-Pricing, die Ökologisierung des Steuersystems und die vorzeitige Umwetzung der Biokraftstoffrichtlinie.

"Nun haben wir uns auch für die neue Legislaturperiode ein wahres "Mega-Programm" vorgenommen. Dazu brauchen wir aber auch eine Vereinbarung mit der Bevölkerung. Denn nicht alles kann die Politik alleine leisten. Jeder einzelne und jede einzelne kann und muss etwas dazu tun", appellierte Kopf an die Verantwortung aller Menschen, etwa beim Autoverkehr Beiträge zu leisten. "Wir alle können etwas tun. Und wir alle sollten etwas tun."

Betreffend Investitionen für Umweltschutzmaßnahmen setzt sich Kopf für Investitionen im In- UND im Ausland ein. "Jeder eingesetzte Euro für eine Verbesserung der Emissionssituation ist gut investiert. Die Klimabelastung ist kein nationales Problem, das an den Grenzen Halt macht. Daher müssen wir auch entsprechende Projekte im Ausland unterstützen, weil wir damit ein Vielfaches an Verbesserung der Umweltsituation erreichen können. Wir müssen parallel agieren: die Anstrengungen im Inland weiterführen und gleichzeitig Projekte im Ausland unterstützen. Gemeinsam werden wir es schaffen, unsere hochgesteckten Klimaschutzziele zu erreichen", ist Kopf überzeugt. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0003