Ehemaliger BR-Präsident Kneifel legt Bilanz seiner Präsidentschaft Alter und neuer BR-Präsident heute bei Bundespräsident Fischer

Wien (PK) - Nachdem seit 1. Jänner 2007 das Präsidentenamt im Bundesrat von Gottfried Kneifel (Oberösterreich) an Manfred Gruber (Salzburg) übergegangen ist, findet heute Nachmittag um 15.30 Uhr der Wechsel an der Spitze der Länderkammer anlässlich eines Termins bei Bundespräsident Fischer auch seinen offiziellen Rahmen.

Gottfried Kneifel nimmt die Gelegenheit zum Anlass, dem Bundespräsidenten einen Tätigkeitsbericht seiner Bundesratspräsidentschaft zu überreichen, der 195 Seiten umfasst. Unter anderem erinnert Kneifel darin an die erste Parlamentarische Europakonferenz am 23. Oktober in Linz und weist darauf hin, dass auf Grund der Initiative der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft der Bundesrat im Herbst der Vorjahres einen ersten Vorschlag für die Subsidiaritätsprüfung von EU-Richtlinien vorgelegt hat.

Ein besonderes Anliegen war und ist Kneifel, den bayrisch-österreichischen Donau-Limes zum UNESCO-Weltkulturerbe erklären zu lassen. Dazu wurde nicht nur am 22. November 2006 im Schloss Ennsegg eine Konferenz durchgeführt, sondern Kneifel setzte sich für dieses Ziel auch vehement bei seinen Gesprächen mit höchsten Vertretern der EU-Kommission ein.

Auf den Vorschlag Kneifels geht es auch zurück, dass nunmehr auf dem Parlamentsdach nicht nur die österreichische und die EU-Fahne wehen, sondern auch die Fahne jenes Bundeslands, das im Bundesrat die Präsidentschaft inne hat. Die Fahne soll ein Signal dafür sein, dass Regionen nicht nur in Österreich, sondern auch in der EU einen wichtigen Stellenwert haben, und verdeutlichen, dass im Parlament nicht nur der Nationalrat, sondern auch der Bundesrat tagt.

Der ehemalige Bundesratspräsident war vor allem um Bürgernähe bemüht. Aus diesem Grund nahm er sich insbesondere der Probleme von Bürgerinnen und Bürgern an, die an Bundesländergrenzen und im ländlichen Raum leben. Die beiden Initiativen "Leben im ländlichen Raum" am Beispiel der Gemeinde Rechberg und "Leben an der Landesgrenze" geben dafür ein beredtes Beispiel. Die Tätigkeiten Kneifels runden internationale Besuche, wirtschaftliche Treffen, kulturelle Veranstaltungen oberösterreichischer Künstlerinnen und Künstler und Zusammenkünfte mit zahlreichen oberösterreichischen Landsleuten im Parlament ab. (Schluss)

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