Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (NLK) - Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt:

  • Landesklinikum St. Pölten, 2. Bauabschnitt - 1. Bauetappe, Projekterweiterung, Freigabe der Gesamtkostenerhöhung um 12,66 Millionen Euro. Die Gesamtkosten belaufen sich damit auf 137.640.000 Euro (Berichterstatter: Abgeordneter Hermann F i n d e i s , SP)
  • Landesklinikum Thermenregion Hochegg, Projekt Wachkoma, Neurorehabilitation, IMCU, Schlaflabor, Freigabe der Planungskosten in der Höhe von 900.000 Euro (Berichterstatter: Abgeordneter Hermann F i n d e i s , SP)
  • Landespflegeheim Raabs an der Thaya, Neubau, Kostenerhöhung um 820.561,85 Euro auf insgesamt 12.600.561,85 Euro (Berichterstatter: Abgeordneter Jürgen M a i e r , VP)
  • Landesklinikum Mostviertel Amstetten-Mauer, Pavillon 6 -Instandsetzung Kinder-, Jugend- und Neuropsychiatrie, Umwidmung und Freigabe der Gesamtkosten in der Höhe von 3,7 Millionen Euro (Berichterstatter: Abgeordneter Hermann F i n d e i s , SP)
  • Landesklinikum Donauregion Tulln, Zu- und Umbau, Projekterweiterung, Aufstockung der Gesamtherstellungskosten um 8.848.000 auf insgesamt 69,8 Millionen Euro (Berichterstatter: Abgeordneter Hermann F i n d e i s , SP)

Abgeordneter Gottfried W a l d h ä u s l (FP) sprach von zu begrüßenden Investitionen in die Gesundheit. Beim Landesklinikum St. Pölten fielen aber die ständigen Erhöhungen nach der jeweiligen Beschlussfassung auf. Die Kostenüberschreitungen in Raabs an der Thaya seien für die Anrainer keine Überraschung.

Abgeordneter Willi S t i o w i c e k (SP) freute sich über das in Errichtung befindliche NÖ Gesundheitszentrum in der Landeshauptstadt zum Nutzen aller Niederösterreicher. Zu erwarten sei das Entstehen eines gesamten Gesundheitsclusters mit einer Wechselwirkung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Das Landesklinikum St. Pölten solle zu einer Vorzeigeeinrichtung für ganz Niederösterreich ausgebaut werden.

Abgeordneter Rupert D w o r a k (SP) berichtete über die Geschichte des Landesklinikums Hochegg und bezeichnete den Neubau als eine der modernsten pulmologischen Einrichtungen entstanden sei. Die Landeskliniken-Holding habe im September 2006 die Planungskosten in der Höhe von 900.000 Euro freigegeben, das Bauvorhaben sei genehmigt. Diese Investitionen bedeuten eine wesentliche Verbesserung für den Bezirk Neunkirchen.

Abgeordneter Otto K e r n s t o c k (SP) ging als Vorsitzender des Ausschusses Gesundheitswesen auf das Landespflegeheim Raabs an der Thaya bzw. den entsprechenden Neubau, die Neuerrichtung des Pavillon 6 am Landesklinikum Mostviertel Amstetten-Mauer sowie auf die Projekterweiterung Zu- und Umbau Donauklinikum Tulln ein. Er betonte, dass seine Fraktion allen Projekten zustimmen werde.

Abgeordneter Ignaz H o f m a c h e r (VP) meinte, dass in diesem Bereich beachtliche Investitionen getätigt werden und Niederösterreich mit der Übernahme der Landeskrankenhäuser Großartiges geleistet habe. Auch die Gründung der Landeskliniken-Holding sei ein wichtiger Schritt gewesen. Die Novellierung des Krankenanstaltengesetzes habe eine Entlastung der Trägergemeinden bzw. beträchtliche Einsparungspotenziale mit sich gebracht. Niederösterreich verfüge über eines der besten Gesundheitssysteme überhaupt.

Alle fünf Tagesordnungspunkte (Landesklinikum St. Pölten, Landesklinikum Thermenregion Hochegg, Landes-Pflegeheim Raabs an der Thaya, Landesklinikum Mostviertel Amstetten-Mauer und Landesklinikum Donauregion Tulln) wurden einstimmig angenommen.

Schluss der Sitzung!

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