Die SPÖ spielt auf Haiders Politshowbühne nicht mit

Eine Woche später reguläre Landtagssitzung - SPÖ kümmert sich um existenzielle Probleme der Menschen

Klagenfurt (SP-KTN) - "Nicht mit uns", lauteten heute, Dienstag,
die unmissverständlichen Worte der Klubobmann-Stellvertreterin der SPÖ-Kärnten, LAbg. Nicole Cernic, anlässlich des morgigen vom BZÖ einberufenen Sonderlandtages. Dass Jörg Haider den Landtag als Politshowbühne instrumentalisieren und eine one-man-show abziehen möchte, liege auf der Hand, doch die SozialdemokratInnen würden im wahrsten Sinne des Wortes nicht mitspielen, so Cernic. "Eine Woche später findet ohnehin eine reguläre Landtagssitzung statt", untermauerte die SP-Landtagsabgeordnete die Haltung der SPÖ.

Die Dringlichkeit ihres Anliegens, das Argument, das Haider und seine BZÖ-Parteifreunde allem voranstellen, könne so dringlich nicht sein, wurde der Antrag zur Einberufung des Sonderlandtages doch zum letztmöglichen Termin eingebracht, wies Cernic auf einen beachtenswerten Umstand hin. Dass das BZÖ hinter der politisch begründeten Nichtteilnahme der SPÖ und der anderen Parteien einen Anschlag auf die Demokratie ortet, sei angesichts von Haiders Aktionen im Bezug auf die Ortstafeln nicht nachvollziehbar, so Cernic.

Die Energie, die Haider in der Causa der Ortstafeln aufwendet, könnte er in anderen Bereichen zielführender und nachhaltiger einsetzen, sagte die Klubobmann-Stellvertreterin. Die SPÖ, die sich beim sensiblen Thema der Ortstafeln auf den vorhandenen Konsens beruft, sei sich ihrer Verantwortung für das Land und die Menschen, die in diesem leben, bewusst und kümmere sich mit ganzer Kraft um die existenziellen Probleme der Bevölkerung wie die Schaffung von Arbeitsplätzen, Bildung, Gesundheit und Soziales, betonte Cernic abschließend.

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