Schock: Regierungsumbildung in Wien bringt keine nennenswerten Neuerungen!

Die Umbildung der Wiener Stadtregierung setzt völlig falsche Prioritäten und es zeigt sich, daß die Personaldecke der Wiener SPÖ offenbar sehr dünn ist.

Wien, 22-01-2006 (fpd) - Keine nennenswerten Neuerungen durch die Regierungsumbildung in Wien ortet der Klubobmann der Wiener FPÖ, LAbg GR DDr. Eduard Schock. Stadträtin Renate Brauner, die jetzt als "Thronfolgerin" für Häupl aufgebaut werden soll, hat schon in der Vergangenheit wenig politischen Weitblick gezeigt. So war Brauner hauptverantwortlich für den Wiener Integrationsfonds, der später aufgelöst wurde. Und auch in ihrer Tätigkeit als Gesundheitsstadträtin agierte Brauner völlig konzeptlos. In der Drogenpolitik hat Renate Brauner jahrelang eine völlig falsche Linie verfolgt. Bei den Pflege- und Geriatriezentren der Stadt kalmierte sie bislang nur, hat den Markt für private Anbieter noch immer nicht geöffnet und betreibt auch sonst eine auf Machterhalt ausgerichtet Politik - sehr zum Schaden der Wienerinnen und Wiener.

Auch die künftige Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely hat in ihrer bisherigen Tätigkeit aus den Fehlern ihrer Vorgängerin in der Wiener Integrationspolitik nichts gelernt. Es war ihr "Verdienst", den bisherigen Weg, Zuwanderer durch Anpassung an unsere Sprache, Kultur und Rechtsbestand und an unsere Gebräuche zu integrieren, verlassen zu haben und betrieb eine offensive Einwanderungspolitik in Wien. Die Wiener SPÖ ist mit ihrer Zuwanderungspolitik auf extrem gefährlichen Pfaden unterwegs, wobei es der autochthonen Wiener Bevölkerung nicht zugemutet werden kann, die multikulturelle Gesellschaft aufgezwungen und verordnet zu bekommen.
Von Wehselys bisheriger Tätigkeit wird nichts anderes als ein "Murx" bei der geschlechtsneutralen "Piktogrammgeschichte" übrigbleiben, so Schock.

Neo-Stadträtin Sonja Frauenberger ist bis dato ein eher unbeschriebenes Blatt und es wird sich zeigen, ob sie als neue Frauen- und Integrationstadträtin die politischen Irrwege ihrer Vorgängerinnen Brauner und Wehsely verlassen wird. Sie hat bisher als Vorstandsmitglied der KFA gezeigt, daß sie eine reine Parteipolitikerin ist und schon allein deshalb sind wohl keine besonderen Neuerungen zu erwarten.
Neo-Stadtrat Michael Ludwig galt bisher als besonnener SP-Politiker und als Mensch mit Handschlagqualität. Er wird daher mit Sicherheit die prinzipiell geordnete Geschäftsgruppe von Faymann professionell weiterführen.

Alles in allem brät Wien weiterhin im eignen Saft und es dürfte kaum verwunderlich sein, wenn künftig alles beim Alten bleibt. Bürgermeister Michael Häupl hätte die Chance gehabt, eine Änderung und Verbesserung seiner bisherigen Politik durchzuführen - dies ist jetzt allerdings nicht mehr zu erwarten, so Schock abschließend. (Schluß) jen

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