Neubauer: Stellungnahme zu den Fragen des verhinderten Wissenschaftsministers Broukal

... auf die er offenbar selbst keine Antwort weiß

Wien (OTS) - "Sehr geehrter NAbg. Broukal, wie Sie sicher wissen, war es die SPÖ, die mehrmals die Abschaffung der Studiengebühren versprochen, aber nicht gehalten hat", sagte heute der freiheitliche NAbg. Werner Neubauer. "Verwunderlich ist dies nicht, da Sie ja schon am 7. November 2002 in einem APA Interview bekannt gegeben haben, dass "Studiengebühren in Zukunft vorstellar" seien. Nunmehr spricht Ihre Partei nicht mehr von Abschaffung, sondern als Draufgabe sogar von Erhöhung derselben."

"Ich selber wurde am 30. Oktober 2006 als NAbg. angelobt, weshalb ich wohl kaum für die Beantwortung Ihrer Fragen die richtige Ansprechperson darstellen kann", führte Neubauer weiter aus. "Warum stellen Sie also die an mich gerichteten Fragen nicht Ihren Genossen und Genossinnen sowie der SJ und dem VSSTÖ? Haben sie etwa Angst vor den Antworten? Aufklärungsbedarf ist in Ihrer Partei jedenfalls gegeben, wie man in den letzten Tagen seit Regierungsbildung sehen kann. Ich spreche hier die zahllosen Austritte aus Ihrer Partei sowie die Demonstrationen und den Partei internen Zwist an. Gerne gebe ich Ihnen dazu einen kleinen Hinweis: Besuchen Sie doch http://www.abtreten.at, eine Homepage der Sozialistische Jugend Linz."

Offenbar sei Broukals der Riss, der innerhalb der SPÖ in den letzten Wochen offen zum Ausdruck kam, ganz entgangen, meinte Neubauer. "Ihre kläglichen Rechtfertigungsversuche sind als gescheitert anzusehen, oder ist es Ihnen etwa entgangen, dass am vergangenen Donnerstag die Linzer SPÖ im Gemeinderat die Abschaffung der Studiengebühren verlangt hat? Versuchen Sie nicht, die Schuld jemandem anderen in die Schuhe zu schieben, sondern tragen Sie Verantwortung und stehen Sie zu Ihrem Wort. Da Ihnen das offensichtlich nicht gelingt und sie immer mehr von Ihrem sozialistischen Standpunkt abweichen, werden wir als soziale Heimpartei die Anliegen der von der SPÖ enttäuschten Wähler gerne vertreten." Durch seine Presseaussendung habe Broukal endgültig zum Ausdruck gebracht, dass er an einer Abschaffung bzw. an einer Neuregelung der Studiengebühren kein wirkliches Interesse habe und somit die Studierenden zu Gunsten eines mäßigen Regierungsübereinkommens geopfert habe.

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