VP-Tschirf ad neue SPÖ-StadträtInnen: Aufgabenverteilung als freundschaftliches Würfelspiel in der Wiener SPÖ

Gute Leute an falschen Positionen

Wien (VP-Klub) - "Welches Anforderungsprofil war für Bürgermeister Häupl für die Bestellung seiner neuen Stadträte maßgebend?", fragt sich der Klubobmann der ÖVP Wien, LAbg. Matthias Tschirf, und übt gleichzeitig deutliche Kritik: "Brauner hat das Gesundheitsressort als riesige Baustelle hinterlassen und bewiesen, dass sie nach wie vor alten roten zentralistischen Denkmustern anhaftet. Stadträtin Wehsely ist zwar eine intelligente Politikerin mit Handschlagqualität, warum sie das riesige Gesundheitsressorts übernehmen muss, ist allerdings nicht nachvollziehbar. Sandra Frauenberger drängt sich keinem Beobachter für das Integrationsressort auf. Sie dürfte, ebenso wie Neo-Wohnbaustadtrat Ludwig, wohl ein Zugeständnis an die innerparteilichen Sachzwänge der SPÖ sein."

Brauner als Häupl-Nachfolgerin nun fix!

Fix ist nun wohl, dass Brauner definitiv die Nachfolgerin von Michael Häupl als Wiener Bürgermeister wird. "Mit der Position der Finanzstadträtin hat sie alle Fäden innerhalb des SP-Teams in der Hand", so Tschirf. Das Gesundheitsressort hat sie insofern gut gemanagt, als sie den Deckel am Kochtopf zugehalten hat. Die Ankündigung einer Spitalsreform als großer Wurf in der Wiener Gesundheitspolitik hat sich in der Ausschreibung eines Spitalneubaus im Norden Wiens erschöpft. "Letztlich hat sich gezeigt, dass Brauner im Gesundheitsbereich noch dem alten sozialistischen Denken verhaftet ist, was sich am Festhalten an riesigen, menschenunfreundlichen Bettenburgen, wie dem Geriatriezentrum am Wienerwald, Baumgarten oder Liesing, zeigt", so Tschirf weiter. Auch das Angebot an Dialyse-Plätzen in Wien hinkt nach wie vor hinter dem tatsächlichen Bedarf nach. Außer kosmetischen Korrekturen wurde nichts unternommen. Von zukunftsweisenden Reformen im Wiener Gesundheitswesens konnte unter Brauners Leitung keine Rede sein. Nur die SPÖ-Gewerkschaft über "Reformen" zu informieren und zu beruhigen ist noch kein endgültiger Qualifikationsnachweis für das Finanzressort, in dem gerade jetzt hinsichtlich nachhaltig wirksamer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik dringender Handlungsbedarf gegeben ist, stellt Tschirf fest.

Würfelspieler Häupl

Bei der Frage, inwieweit die Fähigkeiten und der berufliche Werdegang zu den Anforderungsprofilen der Ressorts passen, scheint Häupl offenbar gewürfelt zu haben. Anders ist es nicht zu erklären, dass die politische Vorstandsvorsitzende des Wiener ArbeitnehmerInnenfonds, Renate Frauenberger, eben nicht für den Arbeitsmarkt zuständig ist, sondern nun für Integration, Personal und Frauenfragen. Michael Ludwig, ein Kulturpolitiker und Geistesmensch, muss auch erst zeigen, was ihn für das Wohnbauressort besonders qualifiziert.

"Die Chance einer Neuorganisation und der Bündelung von Kompetenzen, insbesondere im Bereich der Wirtschaftspolitik, ist jedenfalls vertan. Es ist zu erwarten, dass der bisherige Trott in der Stadtregierung beibehalten wird", schließt Tschirf.

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