Neues Volksblatt: "Zu forsch" (von Michaela Ecklbauer)

Ausgabe vom 22. Jänner 2007

Linz (OTS) - Etwas zu forsch dürfte die neue Justizministerin
Maria Berger das leidige Thema zweisprachige Ortstafeln angegangen sein. Hatte sie zunächst Überlegungen darüber angestellt, wie Jörg Haider als Kärntner Landeshauptmann abgesetzt werden könnte, spricht sie nun nur noch von einer Konsenslösung und "positiven Signalen aus Kärnten.
Dabei hat Haider, der bei seiner findigen Rechtsauslegung keinen Widerspruch duldet, nur klargestellt, dass er Leute, wie den Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, Clemens Jabloner, der die "politische Zeit Haiders zu Ende gehen" sieht, klagen werde, sofern er sich nicht entschuldige.
Berger, die sich als engagierte Europa-Abgeordnete einen guten Ruf erworben hat, muss sich vermutlich erst an die Mühen der Innenpolitik gewöhnen. Hierzulande ist nicht alles, was augenscheinlich Sinn macht, so einfach umzusetzen. Da muss auf Befindlichkeiten Rücksicht genommen werden.
In der Ortstafel-Frage haben sich aber schon größere Kaliber die Zähne am uneinsichtigen Kärntner Landeshauptmann ausgebissen. Man darf gespannt sein, ob es in seiner Ära jemals zu einer Lösung kommen wird.

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