Grüne von SPÖ-Jusizministerin Maria Berger enttäuscht

Stoisits: "Hätten uns in der Ortstafelfrage klare Aussagen erwartet"

Wien (Grüne) - "Enttäuscht" zeigt sich die Grüne Justizsprecherin, NRAbg. Terezija Stoisits, vom Auftritt der SPÖ-Justizministerin Maria Berger in der heutigen ORF Pressestunde. Stoisits: "Der Rückzieher in der Frage der Ortstafeln in Kärnten, ist unverständlich." Bisher hielt die Justizministerin sogar eine Amtsenthebung des zuständigen Landeshauptmanns für möglich. Jetzt ist plötzlich nur mehr von "Konsens" und "positiven Signalen aus Kärnten" die Rede. Die Grünen erwarten sich von der verantwortlichen Ministerin konkrete Schritte und klare Aussagen in dieser Causa. "Der Rechtszustand muss hergestellt werden, die fehlenden 16 Ortstafeln müssen aufgestellt werden", so Stoisits abschließend.

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