Graf: Studiengebühren: Kläglicher Rechtfertigungsversuch von Broukal

FPÖ-Wissenschaftssprecher: Nicht die FPÖ, sondern die SPÖ ist anscheinend für Studiengebühren

Wien (OTS) - "Die heutige Aussage des SP-Wissenschaftssprechers Broukal, wonach die FPÖ die Schuld für die weiterhin aufrechten Studiengebühren trägt, kann man nur als bodenlose Frechheit bezeichnen", erklärte heute der freiheitliche Forschungs- und Wissenschaftssprecher NAbg. Dr. Martin Graf. Es habe im Parlament immerhin zwei namentliche Abstimmungen gegeben, wobei die FPÖ beide Male geschlossen für eine Abschaffung der Studiengebühren gestimmt habe. Broukal wolle mit seinen Aussagen offenbar nur den "Total-Umfaller" seiner Partei vor der ÖVP rechtfertigen, so Graf weiter.

Das Gegenteil sei der Fall, betonte Graf. Die FPÖ habe in ihrem Entschließungsantrag am Dienstag im Nationalrat eindeutig gefordert, dass durch eine Gesetzesnovelle zum Universitätsgesetz 2002 die Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren ab dem Sommersemester 2007 erfolgen solle. Die SPÖ habe vielmehr in der heutigen Zeit, in der fast 80 Prozent aller Studierenden darauf angewiesen seien, einer oder gar zwei Beschäftigungen parallel zum Studium nachzugehen, mit Wahlkampfversprechen wie "die Abschaffung der Studienbeiträge" die Studenten in die Irre geführt, bemerkte der freiheitliche Wissenschaftssprecher. Generell sei nämlich das Ziel der Studienbeiträge, zur Verbesserung der Situation der Studierenden wie auch generell der Universitäten beizutragen, durch die mangelnde Umsetzung des zuständigen Ministeriums und der Universitäten klar verfehlt worden. Die Probleme auf den Universitäten wie die Mangelware an Studienplätze, die de-facto-Einführung eines "Numerus clausus" durch große Einstiegsprüfungen, der steigende finanzielle Druck von Semester zu Semester und die nach wie vor nicht ausreichende Infrastruktur würden die Studiengebühren derzeit keinesfalls rechtfertigen. "Und dies alles obwohl von über 200.000 Studierenden jährlich seit Einführung der Studiengebühren durch über eine Million Einzahlungen mehr als eine dreiviertel Milliarde Euro aufgebracht wurde", schloss Graf.

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