VP/Grün wechseln Positionen wie Hemden

Frais: "Blockaden gegen ‚Studiengebühren abschaffen' und ‚Wählen ab 16' wackeln"

Linz (OTS) - Was am Montag, dem 15.01.2007, noch von Rudolf Anschober in der Oö. Landesregierung verhindert wurde, hat am Donnerstag, dem 18.01.2007, im Linzer Gemeinderat geklappt: SPÖ und Grüne haben - so wie im Grazer Gemeinderat - gemeinsam Anträge für ‚Studiengebühren abschaffen' beschlossen. SP-Klub-obmann Dr. Karl Frais appelliert daher an Anschober, bei der nächsten Sitzung der Oö. Landesregierung der politischen Linie der Linzer Grünen zu folgen und für ‚Studiengebühren abschaffen' zu stimmen. Zu Strugls jüngsten Aussagen entgegnet Frais: "Die ÖVP ist bei der Wahl im Oktober 2006 auch wegen der Studiengebühren und der Pensionsungerechtigkeiten abgewählt worden - das scheinen Pühringer und Strugl nicht erkennen zu wollen. Während Erich Haider einen geradlinigen politischen Kurs vertritt und dabei auch den Dialog mit der Bevölkerung sucht, bewegt sich Strugl mit Schmutzkübelaktionen wie beleidigenden Verkehrszeichen auf tiefstem Niveau".

Bewegung bei der ÖVP gibt es indes bei ‚Wählen ab 16'. "Im Linzer Gemeinderat wurde gestern eine SP-Resolution für ‚Wählen ab 16' von SPÖ, Grüne und ÖVP beschlossen. Das ist ein Zeichen dafür, dass auch die Gegnerschaft der ÖVP auf Landesebene zu ‚Wählen ab 16' bröckelt. Oberösterreich hat in diesem Punkt ohnehin bereits gegenüber den meisten österreichischen Bundesländern wie Wien, Burgenland, Kärnten, Salzburg und der Steiermark Nachholbedarf", so der SP-Klubchef.

Zu den Studiengebühren betont Frais, dass diese nicht gottgewollt sind, sondern von der ÖVP eingeführt wurden und von ihr ohne jede Kompromissbereitschaft beibehalten werden wollen. "Die komplette SPÖ lehnt Studiengebühren ab. Deshalb hat die SPÖ im Jahr 1972 die Studiengebühren abgeschafft, was auch bis zum Wintersemester 2001/02 aufrecht geblieben ist. Allein die ÖVP hat mit blauer Unterstützung die Studiengebühren wieder eingeführt und ist daher auch die zuständige Haupt-adresse für entsprechende Kritik. Wenn sich einzelne ÖVP-Funktionäre wie Pühringer und Strugl jetzt in die Kommentatorenrolle begeben und im Zusammenhang mit den Studiengebühren die SPÖ mit Polemik und Unwahrheiten anpatzen wollen, dann möchten sie mit diesem leicht durchschaubaren Vorgehen von der ÖVP-Urheberschaft an den Studiengebühren ablenken".

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