Zick-Zack-Kurs der Grünen bei Studiengebühren

Frais: "Linzer Grüne auf SPÖ-Linie, aber Anschobers Landesgrüne auf ÖVP-Kurs"

Linz (OTS) - Während die SPÖ in Oberösterreich geschlossen für die Abschaffung der Studiengebühren eintritt, ist die Haltung der Grünen uneinheitlich. "Nachdem bekannt wurde, dass die Linzer SPÖ im Gemeinderat der Landeshauptstadt einen Antrag zur Abschaffung der Studiengebühren einbringen wird, haben sich die Linzer Grünen kurzerhand dazu entschlossen, auch einen diesbezüglichen Antrag einzubringen. Wurde am Montag in der Sitzung der Oberösterreichischen Landesregierung noch ein SPÖ-Antrag zur Abschaffung der Studiengebühren von ÖVP und Grün blockiert, so bringen SPÖ und Grüne heute in Linz entsprechende Anträge in den Gemeinderat ein. Die Linzer Grünen sind damit auf Linie der Bundesgrünen, Anschober hingegen ist zur Parteilinie der ÖVP gewechselt", stellt der sozialdemokratische Klubobmann Dr. Karl Frais fest.

In inhaltliche Fragen von weitreichender gesellschaftlicher Bedeutung sind klare Positionen der politischen Parteien nötig, appelliert Frais an Anschober. "So wie es nach der jüngsten Nationalratssitzung aussieht, halten nur noch ÖVP und BZÖ an der Aufrechterhaltung der Studiengebühren fest. Deshalb muss auch der Druck auf die ÖVP zur Abschaffung der Studiengebühren verstärkt werden. An der SPÖ wird es in der nächsten Zeit liegen, auf Bundesebene den Koalitionspartner ÖVP umzustimmen. Anschober sollte sich bei seinem Koalitionspartner auf Landesebene gegen die Studiengebühren stark machen, anstatt im Stile eines ÖVP-Frontkämpfers in der Landesregierung sogar den Antrag auf Zurückstellung des SPÖ-Antrags zur Abschaffung der Studiengebühren zu stellen. Dabei wird sich für Anschober auch die Frage stellen, warum die Linzer Grünen im Gemeinderat einen Antrag gegen die Studiengebühren stellen, während er selbst nicht einmal das höherrangige Gremium der Landesregierung für zuständig hält", betont der SPÖ-Klubchef.

Frais fordert Anschober daher auf, in der kommenden Sitzung der Landesregierung dem SPÖ-Antrag zur Abschaffung der Studiengebühren zuzustimmen: "SPÖ und Grüne haben gemeinsam in der Landesregierung die Mehrheit und können dadurch ein wichtiges oberösterreichisches Signal für die Abschaffung der Studiengebühren gegenüber dem Bund vermitteln".

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Mag. Andreas Ortner

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