Grilc: Keine Notwendigkeit für Sonderlandtag

Nächster regulärer Landtag ist bereits am 1. Februar

Klagenfurt (OTS) - (Mittwoch, 17. Januar 2007) In der Debatte um
die vom BZÖ geforderte Sondersitzung des Kärntner Landtages, welche am 24. Januar stattfindet, meldet sich der Klubobmann der Kärntner ÖVP LAbg. Mag. Raimund Grilc zu Wort. Grilc weist nachdrücklich darauf hin, dass in der Obmännerkonferenz der Termin für die nächste reguläre Landtagssitzung für 1. Februar festgelegt wurde. Grilc: "Es besteht absolut keine Notwendigkeit eine Sondersitzung des Landtages einzuberufen, wenn die nächste reguläre Sitzung sowieso schon eine Woche danach stattfindet. Noch dazu mit einem Thema bei dem der Kärntner Landtag keine unmittelbare Kompetenz hat. Die ÖVP Kärnten ist selbstverständlich bereit alle für Kärnten wichtigen Themen am 1. Februar zu behandeln."
Hinsichtlich des Boykottvorwurfes kontert Grilc: "Die damalige FPÖ, nunmehrige BZÖ, war ja der "Erfinder" des Landtagsauszuges. Schließlich hat sie 1994 durch ihren wochenlangen Auszug und dem dadurch nicht möglichen 2/3 Präsenzquorums, die Wahl des damaligen Landeshauptmannes Zernatto verhindert." "Folglich könne auch", so der ÖVP Klubobmann abschließend, "nicht von einer einmaligen Vorgangsweise gesprochen werden, wenn eine Fraktion nicht bei einer Landtagssitzung anwesend ist bzw. ausziehen sollte." (Schluss)

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