SPÖ für Stopp des A1-Lufthunderters bis zum Gipfelgespräch mit Minister Faymann

Frais: "Anschober soll den AutofahrerInnen weitere Husch-Pfusch-Lösung ersparen"

Linz (OTS) - Nach zwei gescheiterten Verordnungen will Grün-Landesrat Anschober mit einer dritten Verordnung jetzt die Tempo-100-Tafeln verrücken, um die AutofahrerInnen auf der A1 von Linz bis zur niederösterreichischen Landesgrenze strafen zu können. SP-Klubobmann Dr. Karl Frais hingegen fordert, das Tempolimit bis zu einem Gipfelgespräch mit Minister Faymann zu sistieren, um dann eine langfristige Lösung zu schaffen: "Der zuständige Verkehrsminister hat bereits angekündigt, eine Lösungsstrategie für Tempo-100-Regelungen in ganz Österreich zu erarbeiten. Bei diesem Weg zu einer zukunftsorientierten Problemlösung soll sich Anschober einbringen, anstatt in politischer Starrköpfigkeit die AutofahrerInnen mit einem weiteren grünen Schnellschuss zu strafen".

"Anschober sollte endlich klar werden, dass dieses Problem nicht durch Taferl-Verrücken zu lösen ist. Damit die Politik nicht zusätzlichen Schaden nimmt, wäre es für alle Beteiligten von Vorteil das Gipfelgespräch mit Verkehrsminister Faymann zu suchen, um ausgehend von den Ansichten des Ministers langfristige Problemlösungen im Sinne der Umwelt und der Mobilität zu entwickeln. Verordnungen im Halb- oder Vierteljahrestakt zu verändern ist sicher keine vernünftige Lösung. Denn die AutofahrerInnen können sich bei diesem Theater gar nicht mehr auskennen", so Frais.

Nachdem bekannt wurde, dass seit Oktober 2006 die Luftschutzgrenzwerte bei Feinstaub - der aus der 2. Verordnung gestrichen wurde - und Stickoxid im Bereich der relevanten Messstelle Enns-Kristein gar nicht mehr überschritten wurden, besteht kein unmittelbarer Zeitdruck. "Es ist daher sicherlich zumutbar auf eine weitere Husch-Pfusch-Übergangslösung zu verzichten und stattdessen das Gespräch mit Faymann zu suchen. Die unprofessionelle Vorgehensweise von Anschober bei Tempo-100 auf der A1 hat bisher schon zu genügend Verwirrung und Politikverdrossenheit bei den BürgerInnen geführt", stellt Frais klar.

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SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

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