Zinggl: Soziale Absicherung schaffen, statt längst bekannt Fakten erheben

Zur Kritik der SP am bestehenden Künstlersozialversicherungsgesetz

Wien (OTS) - Als "kühn und geradezu nassforsch", bezeichnet Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Grünen, die Kritik der SP am gegenwärtigen KSVG. "Was soll das, wir wissen um die völlig unbefriedigende Gesetzeslage und kennen auch längst alle Zahlen dazu. Die Kultursprecherin der SP hätte in den Koalitionsverhandlungen die Gelegenheit gehabt, eine Reform dieses Gesetzes mit dem Regierungspartner zu vereinbaren, wenn ihr die soziale Wärme wirklich ein Anliegen gewesen wäre", ärgert sich Zinggl. Er weist darauf hin, dass erstens das bestehende, völlig unakzeptable Gesetz 2001 mit den Stimmen der SP beschlossen worden war und dass zweitens einige SP-Abgeordnete eine Gesetzesinitiative der Grünen zur sozialen Absicherung der KünstlerInnen bei der 1. Lesung im Parlament befürwortetet hätten, dass aber just die Kultursprecherin Christine Muttonen nicht dabei war.

Zinggl hofft, dass die SP bei der 2. Lesung für seine Initiative stimmt, weil "Jammern und von sozialer Wärme schwärmen allein genügt nicht. Und eine Überprüfung des Gesetzes, wie das als Programm für die nächsten vier Jahre in der Regierung vereinbart wurde, ist auch zu wenig. Wozu prüfen, was an Zahlen und Fakten längst am Tisch liegt? Das hilft den Betroffenen überhaupt nicht", kritisiert Zinggl.

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