Muttonen: Überprüfung des Künstlersozialversicherungsfonds von großer Bedeutung

Zahlen belegen unbefriedigende soziale Absicherung der KünstlerInnen

Wien (SK) - Eine seit wenigen Tagen vorliegende
Anfragebeantwortung durch Ex-Bundeskanzler Schüssel zeige ganz deutlich den Reformbedarf bei der Künstlersozialversicherung auf, so die Kultursprecherin der SPÖ, Christine Muttonen. Die im Regierungsprogramm festgelegte Evaluierung des Künstlersozialversicherungsfonds sei daher von großer Bedeutung: "Wir haben seit Jahren die Überprüfung des bestehenden Modells der Künstlersozialversicherung gefordert. Angesichts der Zahlen, die aktuell schwarz auf weiß auf dem Tisch liegen, ist dies auch dringend erforderlich: denn von rund 6.000 KünstlerInnen, die einen Pensionszuschuss beziehen, wurden pro Jahr rund 1.500 aufgefordert, diesen wieder zurückzahlen", so Muttonen Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Besonders betroffen davon sind jene KünstlerInnen, bei denen sich nachträglich herausgestellt hat, dass sie mit ihrem Einkommen unter der unteren Verdienstgrenze bleiben und daher den Pensionszuschuss zurückzahlen müssen. "Dies erhärtet unsere Kritik am bestehenden Modell zur Künstlersozialversicherung: gerade jene, die aufgrund ihrer finanziellen Situation ganz besonders auf einen Zuschuss zur Pensionsversicherung angewiesen wären, müssen jetzt zurückzahlen", so Muttonen.

Die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage lasse auch erste Rückschlüsse auf die zum Teil prekäre finanzielle Situation zahlreicher KünstlerInnen zu: immerhin lagen rund 650 bis 750 KünstlerInnen in den Jahren 2001-2004 nicht nur mit dem künstlerischen, sondern sogar mit ihrem Gesamteinkommen unter der Mindesteinkommensgrenze nach dem Künstlersozialversicherungsfonds-Gesetz, die sich in den letzten Jahren zwischen 3.554,57 und aktuell Euro 4.093,92 bewegt hat. "Um es auf einen Nenner zu bringen: ein nicht unwesentlicher Teil der KünstlerInnen muss von einem Einkommen leben, das unter der Geringfügigkeitsgrenze liegt", so Muttonen.

"Wir wollen in den nächsten Monaten die Chance nutzen, damit es endlich zu einer Überprüfung der sozialen Situation der KünstlerInnen kommt. Maßnahmen, um das unbefriedigende System der Künstlersozialversicherung zu verbessern, sind daher ein Gebot der Stunde", so Muttonen abschließend. (Schluss) cs/mp

Die Anfragebeantwortung ist online unter
http://www.parlament.gv.at/portal/page?_pageid=908,2480645&_dad=porta
l&_schema=PORTAL abrufbar.

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