Dörfler: Zeitplan des Baus des Koralmtunnels ist im Vertrag fixiert

Verwundert über Aussagen von Faymann

Klagenfurt (OTS) - Zu den heutigen Aussagen des neuen Infrastrukturministers Faymann was den Zeitplan der Umsetzung der Koralmbahn betrifft, zeigte sich der Kärnten Verkehrslandesrat Gerhard Dörfler verwundert über dessen Unkenntnis. Der Vertrag vom Dezember 2004 über die Koralmbahn, zwischen Bund, ÖBB und Kärnten und Steiermark abgeschlossen, beinhaltet auch einen konkreten Zeitplan, nämlich den Bau des Koralmtunnels im Jahr 2008 und die Fertigstellung und verkehrswirksame Durchbindung bis zum Jahr 2016. "Dieser Vertrag ist rechtsgültig und einklagbar", sagt Dörfler.

Faymann hat ja vor einigen Tagen noch vollmundig gesagt "vertraglich zugesichert ist vertraglich zugesichert". Nun gibt es anscheinend schon die ersten Einschränkungen was den Zeitplan betrifft. "Ich hoffe nur, dass Faymann es mit seinen Versprechen nicht so hält wie Gusenbauer, der ja auch alle sein Wahlversprechen gebrochen hat" so Dörfler. Dörfler erinnert die neue Bundesregierung an die Festlegungen ihres eigenen Regierungsprogrammes: dort steht nämlich in der Präambel, dass Verträge außer Streit gestellt werden. Es ist verwunderlich, dass man eine solche Selbstverständlichkeit überhaupt schriftlich festlegen muss - schließlich muss jeder Staatsbürger und jedes Unternehmen abgeschlossene Verträge einhalten.

Dörfler weiter: "Ich werde gerne Herrn Faymann den Vertrag übermitteln, damit er den Inhalt kennt. Auch die europäische Bedeutung der Koralmbahn im Zusammenhang mit der Baltisch-Adriatischen-Verkehrsachse dürfte dem Herrn Minister nicht klar sein. Ich hoffe, dass Herr Faymann meine Einladung nach Kärnten annimmt, damit wir im Detail über dieses wichtige Vorhaben reden können und er sich vor Ort von der Umsetzung ein Bild machen kann." In das Koralmprojekt wurden bisher bereits 260 Mio Euro auf Kärntner Seite investiert.

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