"Die Presse" Leitartikel: Nachhilfe für Gusenbauer von Karl Ettinger

Ausgabe vom 17.01.2007

Wien (OTS) - Ein kleinlauter neuer Bundeskanzler im Parlament:
Regierungsstart in der Defensive statt mit einer Vision.

Österreichs Studenten dürfen sich jetzt von Alfred Gusenbauer endgültig nur mehr gepflanzt fühlen. In seiner Regierungserklärung wartete der neue Bundeskanzler mit dem Angebot auf, er werde künftig in einer Wiener Schule selbst einmal pro Woche Nachhilfe geben. Ein reiner PR-Gag in eigener Sache (vielleicht denkt er dabei auch schon an die geplante Senkung des Wahlalters auf 16 und ein bisschen Früh-Wahlkampf).
Denn Nachhilfelehrer Gusenbauer tritt nur in Aktion, weil er nicht von dem völlig unsinnigen Modell abrücken will, sich mit gemeinnütziger Arbeit von Studiengebühren "freizukaufen". Diese Alibilösung dient lediglich dazu, irgendwie zu verschleiern, dass er sein Wahlversprechen - die Abschaffung der Studiengebühren -gebrochen hat. Schlimm ist, dass Gusenbauer die Studenten für so blöd hält, sie würden nicht merken, dass sie hier mit Sechs-Euro-Jobs pro Stunde (während Schwarz-Blau hätte die SPÖ wahrscheinlich über solche "Mc Jobs" geätzt) verhöhnt werden. Mit viel Glück wird ihnen die Regierung vielleicht bis zum Start des Herbstsemesters 2007 sagen können, welche Tätigkeiten als "gemeinnützig" eingestuft werden. Die Magennerven - des sonst rhetorisch brillanten - SP-Klubchefs Cap hatten da wohl einiges auszuhalten. Sonst wäre es nämlich nicht erklärbar, dass sich Cap wenig später gleich wieder für ein "Überdenken" der Regelung stark machte.

Abgesehen von der Werbeanzeige als Nachhilfelehrer war die größte Überraschung bei der ersten Regierungserklärung eines SP-Bundeskanzlers nach fast einem Jahrzehnt ja, dass Gusenbauer mit einer blauen Krawatte aufkreuzte. Aber das war wohl kaum als politisches Statement gemeint.
Wer eine flammende Rede für den so oft beschworenen Kurswechsel in einer SP-Regierung nach sieben angeblich abgrundtief schlechten schwarz-blau-orangen Jahren erwartet hatte, wurde enttäuscht. Das parteiinterne Trommelfeuer wegen nicht eingehaltener Wahlversprechen hat Spuren hinterlassen. Im Wahlkampf über "Sozialfighter statt Eurofighter" zu fabulieren klang keck und forsch. Bei der Regierungserklärung ging Gusenbauer über die Eurofighter einfach hinweg, blamiert hat er sich bei diesem Thema ohnehin schon genug. Bei seiner Lesestunde auf der Regierungsbank fehlte Gusenbauer jedenfalls jeder Esprit. Wortreich, aber kleinmütig: Das 167 Seiten dicke Schwadronier-Koalitionsabkommen setzte er damit wenigstens konsequent fort. Immerhin wissen die Österreicher nach Gusenbauers Auftritt jetzt auch, wie wichtig dieser großen Koalition die Wildbach- und Lawinenverbauung ist. Wow! Wenn das kein Kurswechsel eines SP-Kanzlers ist? Und die Passagen über das "ausgeglichene Budget über den Konjunkturzyklus" und die Disziplin bei den Staatsfinanzen hätte auch ein Karl-Heinz Grasser verlesen können.

Statt forsch wirkte Gusenbauer sonst von Anfang an höchst defensiv -und völlig ohne Vision. So, als er die Kompromisse verteidigte und sich rechtfertigte, dass es nun tatsächlich eine große Koalition gibt. Vielleicht ist inzwischen Gusenbauer selbst klar geworden, wie wenig dieses Sammelsurium an Überschriften, Allerweltsbeschwörungen ("Wirtschaft ankurbeln, Arbeitslosigkeit bekämpfen") und unausgereiften Vorhaben tatsächlich eine so große Regierung (mit 20 Mitgliedern) mit so breiter Mehrheit im Parlament rechtfertigt. Kein Wunder, dass es selbst aus den SP-Reihen meist nur Höflichtkeitsapplaus gab. Ganz zu schweigen davon, dass Gusenbauer zumindest seine eigenen Leute von ihren Sitzen gerissen hätte. Ebenso schleierhaft bleibt allerdings, wie der neue Vizekanzler Molterer auf die Idee kommt, es gebe "Grund zum Optimismus" für die rot-schwarze Zusammenarbeit. Es sei denn, man sieht den Verbleib in der Regierung schon als Wert an sich. Höhere Krankenbeiträge und ein paktierter Privatisierungsstopp zählen etwa nicht gerade zu den klassischen Punkten, warum jemand ÖVP wählt.
In einem Anfall von Übermut hat Molterer die Österreicher vom Parlament aus sogar aufgefordert, sie sollten der Regierung "auf die Ferse treten, wenn sie meinen, es könnte etwas schneller gehen". Das wäre - siehe schwammige Absichtserklärungen und völlig offene Finanzierung vieler Vorhaben _ schon heute überfällig. Aber nach den vergangenen Wochen macht sich eher die Gewissheit breit: Gusenbauer hat zuerst selbst dringend Nachhilfe nötig - nämlich im Fach "Wie regiere ich richtig".

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