Pröll: Alles im grünen Bereich für Rot-weiß-rot

Landwirtschafts- und Umweltminister Pröll lobt Regierungserklärung als gutes Programm für die Lebensqualität in Österreich

Wien, 16. Jänner 2007 (ÖVP-PD) "Das heute vorgelegte Regierungsprogramm ist ohne Zweifel ein sehr gutes Programm, was
die Lebensqualität für unser Land, was die Zukunftschancen für unsere Bauern und was die Sicherung der Umwelt betrifft", sagte Landwirtschafts- und Umweltminister Josef Pröll bei der heutigen Nationalratssitzung im Rahmen der Regierungserklärung. Der Lebensminister sei froh darüber, das zusammenbleibe, was zusammengehöre. "Es hat sich seit dem Jahr 2000 bewährt, Landwirtschaft und Umwelt in einer Ressortverantwortung zu haben", betonte Pröll. Es sei eine tolle Aufgabe, für die Landwirtschaft, für die Wasserressourcen, für den Wald, für den gesamten Umweltbereich und auch für die Unabhängigkeit im Bereich der Energie- und Lebensmittelvorsorge zuständig zu sein. ****

Die Eckpunkte und Zielsetzungen des Regierungsprogramms seien klar: "Wir werden gemeinsam daran arbeiten, dass wir einerseits unseren Bauern ein Umfeld im schärfer werdenden internationalen Wettbewerb schaffen, damit sie ihre Aufgaben der nachhaltigen Lebensmittelproduktion und Landschaftspflege erfüllen können. Andererseits wollen wir unseren Kindern eine Welt hinterlassen, die eine gesunde und sichere Lebensgrundlage bietet", sagte Pröll.

Zur Erfüllung dieser Zielsetzung werde "jeder Euro für den ländlichen Raum aus Brüssel abgeholt". Das drei Milliarden Euro-Paket werde vor allem für die Bergbauern, für ein Umweltprogramm und für eine Investitionsoffensive im ländlichen Raum verwendet. Damit sei in den drei Kapiteln Landwirtschaft, Umwelt und Energie eindrucksvoll sichergestellt, dass "alles im grünen Bereich für Rot-weiß-rot ist", betonte Pröll.

Darüber hinaus werde die neue Regierung in Brüssel für ein gentechnikfreies Österreich weiterkämpfen sowie die Antiatompolitik konsequent weiter vorantreiben. "Damit bekommen wir ein wichtiges marktwirtschaftliches Asset, das dazu beiträgt, dass die Wettbewerbssicherheit gegenüber den Konkurrenten in Europa gegeben ist." Zu Erreichung der Klimaschutzziele setze Österreich weiterhin auf erneuerbare Energiequellen, Beimischung im Treibstoffbereich
und Ausweitung der Biomasse. "Damit setzen wir in der Energiefrage mehr als andere Länder auf Unabhängigkeit, Sparsamkeit, und das Prinzip Nachhaltigkeit", erklärte Pröll.

Was den Menschen am nächsten sei, müsse der Politik besonders wichtig sein: nämlich die Gemeinden. "Gerade für die Gemeinden wird die neue Regierung einen wichtigen Impuls setzen. Mit zusätzlichen 300 Millionen Euro wird wesentlich und spürbar mehr Geld für die Breitbandoffensive sowie im Bereich des Hochwasserschutzes verwendet." Mit den beschlossenen Maßnahmen werde Energiesparen und Energieeffizienz in den Vordergrund gerückt. "Das ist gut für die Umwelt und gut für die Brieftaschen der Österreicher/innen", schloss Pröll.

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